SPD Illingen / Schützingen

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 28.09.2010 von Reinhold Gall MdL

Bildquelle: photocase.com // blaquid

Polizeiexperte Reinhold Gall: „Es ist nicht zu fassen, dass die Landesregierung die Alarmsignale missachtet hat und noch immer nicht dazu bereit ist, eine schnelle Unterstützung für die Polizei anzufordern“

Die SPD-Fraktion wirft der Landesregierung vor, die Sicherheitslage im Land falsch einzuschätzen. Sie fordert Innenminister Rech auf, so schnell wie möglich Polizeikräfte aus anderen Bundesländern anzufordern: „Die Landesregierung darf die Probleme bei Stuttgart 21 nicht auf dem Rücken der einzelnen Beamten lösen“, erklärt Reinhold Gall, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 23.09.2010 von Reinhold Gall MdL

Städtebauförderung schafft Arbeitsplätze (Bildquelle: photocase.com / view7)

Die SPD-Fraktion unterstützt den heutigen Protest des Handwerkstages Baden-Württemberg (BWHT) und des Landesverbandes der Wohnungs- und Immobilienunternehmen (vbw) gegen die geplante Kürzung der Städtebauförderung durch die schwarz-gelbe Bundesregierung. BWHT-Präsident Möhrle weise zu Recht darauf hin, dass die Kommunen dringende Schritte für ihre Weiterentwicklung streichen müssten, falls die Kürzung, die alleine für das Land 25 Millionen Euro ausmachen würde, tatsächlich kommen würde.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 22.09.2010 von Reinhold Gall MdL

Bildquelle: photocase.com // himberry

Fraktionsvize Katrin Altpeter: „Die SPD wird prüfen, ob das geltende Waffenrecht geändert werden muss, um die Gefahr von Tragödien wie jetzt in Lörrach so weit wie möglich zu verringern“

Reinhold Gall: „Es muss gewährleistet werden, dass die Waffenbehörden von den Schützenvereinen wirklich darüber informiert werden, wenn Sportschützen nicht mehr am Schießtraining teilnehmen und deshalb keine Waffen mehr besitzen dürfen“

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 18.09.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Thomas Knapp: „Ich will das Vertrauen in die Menschen vor Ort in den Mittelpunkt stellen, anstatt über ihre Köpfe hinweg zu entscheiden!“

Die SPD Baden-Württemberg wird ihr Regierungsprogramm für die Landtagswahl 2011 im Dialog mit den Menschen, Organisationen, Firmen und Verbänden im Land gestalten. „Es geht uns darum ins Gespräch zu kommen, unsere Vorstellungen darzustellen, vor allem aber auch zuzuhören“ so Thomas Knapp, Landtagsabgeordneter und Kandidat für den Wahlkreis Enzkreis.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 16.09.2010 von Reinhold Gall MdL

Bildquelle: photocase.com // Mr. Nico

Fraktionschef Schmiedel: „Die Eltern und Schulträger sollen ihre pädagogischen Konzepte und Vorstellungen an den Schulen vor Ort endlich umsetzen können“

Fraktionsvize Schmid: „Bei einer Regierungsübernahme schaffen wir Anreize für eine bessere Lernkultur an den Schulen“

Bildungssprecher Mentrup: „Eltern können nach einer intensiven Beratung selbst entscheiden, an welche weiterführende Schule sie ihr Kind geben wollen“

 

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Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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