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am 13.11.2017 von Reinhold Gall MdL

Am vergangenen Samstag hat die SPD im Landkreis Heilbronn langjährige und verdiente Mitglieder geehrt. Ich bin ausgesprochen gern Gast bei solchen Veranstaltungen. Mit großer Freude konnte ich beispielsweise Professor Carl Böhret zum 60-jährigen Parteijubiläum gratulieren. Ich bin stolz darauf, dass ein solch bekannter Verwaltungswissenschaftler und Politologe, der übrigens mal eine Mechanikerlehre bei der NSU absolviert hat, Mitglied in unserer Partei ist. Schön auch, dass zwei verdiente Kommunalpolitiker mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet wurden. Inge Haury aus Lauffen und Werner Förster aus Eppingen.

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am 18.10.2017 von SPD Enzkreis

Genossinnen und Genossen aus Pforzheim und dem Enzkreis diskutieren die Zukunft ihrer Partei

Wie geht es weiter mit der SPD? Wie kann die SPD wieder zu neuer Stärke kommen? Um diese Fragen dreht sich die inhaltliche Diskussion bei der vergangenen gemeinsamen Kreisdelegiertenversammlung der SPD Pforzheim und Enzkreis. Über 50 Genossinnen und Genossen haben sich zu dem Meinungsaustausch im Arlinger Restaurant eingefunden. Sie erleben eine kämpferische Führungsriege mit den beiden Kreisvorsitzenden Frederic Striegler (Pforzheim), Paul Renner (Enzkreis) und der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast, die per Videobotschaft aus Berlin zugeschaltet ist. Gastredner ist der Juso-Landesvorsitzende Leon Hahn.

„Wir müssen reden. Wir müssen uns grundsätzliche Fragen stellen und wir sollten als SPD Politik 4.0 wagen“, sagt Leon Hahn. In seiner Analyse zur Bundestagswahl geht er durchaus kritisch mit seiner SPD um. Doch ähnlich wie der Kreisvorsitzende Paul Renner - „wir müssen in die Zukunft schauen“ – richtet auch er den Fokus nach vorn. Und da sind es als nächstes großes Ereignis die Kommunalwahlen, für die sich die SPD jetzt rüstet. „Wir sollten jetzt die Grundvoraussetzungen für die Kommunalwahlen schaffen. Dafür gilt es junge Leute mehr zu fördern und Neumitglieder mehr einzubinden.“ Die SPD müsse Politik für alle machen, die verschiedenen Bevölkerungsgruppen ansprechen, miteinander vernetzen und die eigenen Mitglieder mehr miteinander in Kontakt bringen, so Paul Renner. Forderungen, der sich wie ein roter Faden auch durch die Diskussionsrunde ziehen. Die Menschen mitnehmen, die Menschen ansprechen, den Dialog innerhalb der Partei verstärken, die Neumitglieder einbinden – in der Region gibt es 15 neue Eintritte seit der Bundestagswahl -, das sehen die GenossInnen als das Gebot der Stunde. Am Ende gibt es trotz hitziger Diskussion wohl keinen der Anwesenden, der sich nicht von dem Appell von Leon Hahn motivieren lässt: „Von jetzt an bauen wir die SPD wieder auf. Die SPD ist auf Dauer keine 20 Prozent Partei.“ Und wie das aussehen wird, das formuliert Katja Mast in ihrer Videobotschaft: „Wir werden in den kommenden Jahren eine starke Stimme für Modernität und soziale Gerechtigkeit sein. Wir werden eine starke Opposition sein. Denn in einer starken Demokratie braucht es eine starke Opposition.“

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am 23.06.2017 von SPD Enzkreis

Inhaltlicher Schwerpunkt einer Sitzung der SPD-Kreisverbände Pforzheim/Enzkreis

am Donnerstag war das Thema Rente. In einem gemeinsamen Beschluss haben

sich die Genossinnen und Genossen hinter das Rentenkonzept von Martin Schulz gestellt. Gleichzeitig forderten sie einen neuen Generationenvertrag für Pforzheim und den Enzkreis. Hart attackierten die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Frederic Striegler (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) den CDU-Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum. „Die lokale CDU und ihr Bundestagskandidat müssen sie fragen lassen, warum sich die Union beim Thema Rente weg duckt und damit keine Antwort gibt, wie die gesetzliche Rente gestärkt werden soll“, heißt es in dem Beschluss. Striegler und Renner nehmen dabei Bezug auf die Ankündigung der Bundes-CDU kein eigenes Rentenkonzept vorlegen zu wollen.

„Wir von der SPD Pforzheim und der SPD Enzkreis befürchten, dass die Union rentenpolitische Grausamkeiten plant. Ernst zu nehmende Anzeichen sprechen dafür, dass die Union die Regelaltersgrenze weiter erhöhen will (das heißt Rente mit 70) und das Rentenniveau weiter absinken soll (auf bis zu 43 Prozent in 2030).

Das heißt im Klartext: Arbeiten bis 70, steigende Beiträge und weniger Rente. Das zu verhindern sehen wir als Aufgabe der SPD. Auch darüber wird am 24. September bei der Bundestagswahl abgestimmt“, so Striegler und Renner.

Einer erneuten Anhebung des Renteneintrittsalters erteilten die Genossen eine klare Absage. Vielmehr müsse es jetzt darum gehen, die Zukunftsherausforderungen bei der Rente anzugehen. „Dazu gehört für uns endlich dafür zu sorgen, dass bisher nicht versicherte Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden“, so Striegler und Renner.

Ausdrücklich dankten die SPD-Kreisverbände Pforzheim/Enzkreis Katja Mast, die an

der Entwicklung des Rentenkonzepts beteiligt war. „Das zeigt, wenn es in der SPD um arbeitsmarkt- oder sozialpolitische Entscheidungen geht, führt kein Weg an unserer Bundestagsabgeordneten vorbei.“

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am 21.05.2017 von SPD Enzkreis

Pforzheim/Birkenfeld. Zu einer gemeinsamen Kreisdelegiertenkonferenz der Genossinnen und Genossen aus dem Enzkreis und Pforzheim kam in der vergangenen Woche der parlamentarische Staatssekretär Christian Lange, MdB nach Birkenfeld in das bis zum Anschlag gefüllte Nebenzimmer der Schwarzwaldstube.

Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden des Enzkreises Paul Renner, hielt die Bundestagsabgeordnete Katja Mast ein Grußwort und berichtete von den tagesaktuellen politischen Ereignissen. So schilderte Mast Ihre Sicht zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, sowie zur Oberbürgermeisterwahl in Pforzheim. Dabei hob sie vor allem die Arbeit von Gert Hager vervor.

Auch der Gast und Referent des Abends - Christian Lange - nahm zu Beginn seines Vortrags Bezug auf aktuelle Ereignisse und berichtete von der jüngsten Kabinettssitzung und dem darin verabschiedeten Beschluss zukünftig Wohnungseinbrüche härter zu bestrafen. Zudem wurden die schockierenden Ereignisse in der Bundeswehr angesprochen.

Zum Hauptthema des Abends "Hate Speech" im Internet und in elektronischen Netzwerken führte Christian Lange sechs inhaltliche Thesen ins Feld, die man sich immer vor dem Hintergrund stellen muss, dass im Internet bzw. in elektronischen Netzwerken, dieselben Regeln gelten sollten, wie auch in Printmedien, Funk und Fernsehen. "Es geht in erster Linie dabei um die Menschen und nicht um die Technik", so Lange. Gerade im Internet ist die Hemmschwelle vom geschriebenen Wort zu einer vollziehenden Tat, sehr gering. Es bedarf an einiges mehr an Zivilcourage im Internet bzw. in den entsprechenden Netzwerken. Auch das Netz darf nicht als rechtsfreier Raum verstanden werden, wo alles erlaubt zu sein scheint. An dieser Stelle setzt dann die fünfte These ein: Die Verantwortung der Unternehmen, welche sie sich selbst gegeben und dokumentiert haben durch so genannte "Allgemeine Geschäftsbedingungen" (AGB's). Als abschließenden sechsten Punkt nannte Lange den Stand der Technik und die damit verbundene Anonymität.

In der daran anknüpfenden Diskussion gab es u. a. Fragen nach der Pressefreiheit, im Gegensatz dazu aber auch die Warnung gerade vor der Einschränkung der Pressefreiheit und damit verbundenen Elementen von totalitären Verhältnissen. Es wurden Fragen zu so genannten "Fake-News" gestellt und nach der rechtlichen Betreuung bei Anzeigen gegen strafrechtliche Ereignisse im Internetz bzw. in elektronischen Netzwerken.

Der Kreisvorsitzende Paul Renner schloss die Diskussionsrunde im Plenum mit dem Hinweis auf die Kampagne "Haltung gegen Hetze". Mit den Hinweisen auf die in naher Zukunft anstehenden Termine innerhalb und außerhalb des Kreisverbandes schloss er den informativen und sehr unterhaltsamen Abend.

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am 31.03.2017 von SPD Enzkreis

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