SPD Illingen / Schützingen

 

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 20.03.2019 von Katja Mast MdB

Mit dem Starke-Familien-Gesetz sorgen wir für mehr Chancengerechtigkeit für Kinder. Es unterstützt gezielt Familien mit kleinen Einkommen und bekämpft so Kinderarmut in Deutschland. Das erreichen wir mit einem Bündel zielgerichteter Maßnahmen: Mittagessen gibt es ab jetzt ohne Zuzahlung, es steht mehr Geld zum Kauf von Schulmaterial zur Verfügung, ebenso wird eine Mitgliedschaft im Verein besser unterstützt. Außerdem gibt es künftig eine Schülerfahrkarte ohne Gebühren und wir ermöglichen mehr Nachhilfe.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 21.02.2019 von Katja Mast MdB

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am Donnerstag, 21. Februar 2019  zum Tagesordnungspunkt 2./3. Les. CDU/CSU und SPD-Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Information über einen Schwangerschaftsabbruch (BT/Drs. 19/7693)

 

Der vorliegende Gesetzentwurf enthält eine Klarstellung für die Ärztinnen und Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen: Künftig können sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie diese Eingriffe vornehmen. Das beseitigt insoweit die Strafandrohung und verbessert die Informationsmöglichkeiten von Frauen.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 13.02.2019 von Katja Mast MdB

Am morgigen 14. Februar 2019 wird das Starke-Familien-Gesetz in 1. Lesung in den Bundestag eingebracht.

Katja Mast zum Starke-Familien-Gesetz:  

„Wir wollen, dass jedes Kind in Deutschland glücklich und unbeschwert aufwächst. Deshalb unterstützen wir mit dem Starke-Familien-Gesetz Familien mit kleinen Einkommen und bekämpfen Kinderarmut in Deutschland. Die Reform des Kinderzuschlags ist ein notwendiger Schritt hin zu einer Kindergrundsicherung. Unnötige Bürokratie bauen wir ab, damit die Leistung einfacher bei den Familie ankommt. Und das Gesetz folgt dem Grundsatz: Wer mehr arbeitet, soll mehr in der Tasche haben.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 11.02.2019 von Katja Mast MdB

Katja Mast zum heutigen Beschluss des SPD Parteivorstands zur Zukunft des Sozialstaats.

Katja Mast war als Mitautorin des Papiers und Mitglied der Lenkungsgruppe „Zukunft der Arbeit“ bei der Jahresauftaktklausur des SPD-Parteivorstandes dabei.

„Nach einer sehr guten Diskussion im SPD Parteivorstand wurde unser Papier zur Zukunft des Sozialstaats einstimmig beschlossen. Das Ziel: Ein Kulturwandel hin zum Sozialstaat als Partner. Wir wollen Solidarität statt Ellenbogen und bekennen uns zur Zukunft der Arbeit. Lebensleistung belohnen wir mit Grundrente und Bürgergeld. Die Zukunft der Arbeit gestalten wir mit einem Recht auf Arbeit statt bedingungslosem Grundeinkommen und einem Recht auf Weiterbildung für Chancen und Schutz im Wandel. Das stiftet Solidarität und wird unser Land zusammen zu halten.“

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 29.01.2019 von Katja Mast MdB

Mast: "Damit mehr Geld vom Bund in Bildung fließt, helfe ich gerne die Blockade der Grundgesetzänderung aufzulösen – Wir brauchen das Geld auch vor Ort.“

Am 30. Januar 2019 trifft sich der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat zum ersten Mal in Sachen Grundgesetzänderung für mehr Bildung, Digitalpakt und mehr sozialem Wohnungsbau. Über die darin enthaltene Grundgesetzänderung bezüglich Finanzhilfen für Schulgebäude und der digitalen Ausstattung von Schulen sind sich Bund und Länder uneins. Katja Mast ist als eine von drei Bundestagsabgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion mit dabei. Es wird ihre erste Sitzung in diesem Gremium sein.

Katja Mast

 

Termine

Alle Termine öffnen.

20.03.2019, 09:00 Uhr Sitzung des Landtags von Baden-Württemberg
Die Sitzungen des Landtags können live oder per Videomitschnitt angesehen werden unter: http://www.landtag-bw.d …

20.03.2019, 13:30 Uhr Gespräch mit Ulrich Schneider

20.03.2019, 14:00 Uhr Anhörung/Anträge zu Cannabis in der Medizin

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