SPD Illingen / Schützingen

Aktuelles

 

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 09.12.2019 von Andreas Stoch

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über die Wahlen zum neuen Parteivorstand auf dem Bundesparteitag in Berlin sehr erfreut gezeigt. „Das ist aus baden-württembergischer Sicht ein großer Erfolg. Trotz Verkleinerung des Gremiums haben wir mit Leni Breymaier und mir als Landesvorsitzendem wieder zwei Vorstandsmitglieder aus dem Südwesten“, so Stoch.

 

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 02.12.2019 von Andreas Stoch

Foto: SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat nach dem Ergebnis des Mitgliedervotums zum Parteivorsitz die Genossinnen und Genossen dazu aufgerufen, nun gesammelt nach vorne zu schauen. „Dem designierten Führungsduo aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gehört unsere Solidarität und unsere Unterstützung“, so Stoch. „Ich erwarte dazu auf dem Parteitag nächste Woche in Berlin ein eindeutiges Signal.“

 

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 29.11.2019 von Hilde Mattheis MdB

Berlin / Ulm, 30.11.2019 – Am 01. Dezember wird alljährlich zum Welt-AIDS-Tag den HIV-Infizierten und vielen Opfern des Immunschwächeviurs‘ gedacht. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss lobt die Fortschritte, die in Deutschland im Kampf gegen AIDS erreicht wurden, fordert aber weitere Anstrengungen.

 

„Der Kampf gegen AIDS wird mittlerweile von der gesamten Gesellschaft akzeptiert und unterstützt und wir können Erfolge verzeichnen.“, erklärte Mattheis. „Seit diesem Jahr ist die Präexpositionsprophylaxe (PrEP) als ein wichtiger Baustein der AIDS-Verhütung Kassenleistung. Das war ein ganz wichtiger Schritt, um vielen Menschen einen möglichst niedrigschwelligen Zugang zu Verhütungsmitteln zu geben. Wir als SPD wollen mehr, nämlich einen kostenfreien Zugang zu allen Verhütungsmitteln für alle Menschen, die sich diese nicht leisten können.“

 

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 29.11.2019 von Andreas Stoch

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Chef von Landtagsfraktion und Landespartei, Andreas Stoch, bedauert die Einstellung des unter Grün-Rot eingeführten Landesprogramms „Kulturagenten für kreative Schulen Baden-Württemberg“, das die kulturelle Bildung an den Schulen des Landes stärken sollte.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 27.11.2019 von Reinhold Gall MdL

Reinhold Gall, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, bewertet die Ergebnisse der Energiewende-Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung und des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg: „Es ist schon merkwürdig, wenn das Land Baden-Württemberg einen Spitzenplatz in einem Energiewende-Ranking erreicht, obwohl dort im ganzen Jahr nur drei Windkraftanlagen gebaut wurden. Dass Umweltminister Franz Untersteller an dieser Stelle darauf hinweist, dass sich das Land nicht mit den Zahlen norddeutscher Bundesländer messen könne, ist aufgrund der unterschiedlichen geografischen Voraussetzungen völlig berechtigt. Aber man muss sich schon fragen, warum im halb so großen Rheinland-Pfalz im gleichen Zeitraum zehnmal so viele Windkraftanlagen entstanden sind. Nur der Bund kann daran nicht die Schuld tragen!"

 

Katja Mast

 

Termine

Alle Termine öffnen.

09.12.2019, 11:00 Uhr Sitzung Personalausschuss des Verwaltungsrats der Kreissparkasse HDH

10.12.2019, 10:00 Uhr - 12:30 Uhr AG Gesundheit

10.12.2019, 11:00 Uhr Sitzung des Vorstands der SPD-Landtagsfraktion

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