SPD Illingen / Schützingen

Aktuelles

 

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 06.08.2020 von Hilde Mattheis MdB

Berlin, 06.08.2020 – Wie heute bekannt wurde, will das Bundesgesundheitsministerium aus dem laufenden Vertrag zur Beschaffung von Schutzausrüstung mit der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst&Young (EY) aussteigen. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss, sieht in dem Verfahren einen erneuten Beleg dafür, dass die privaten Wirtschaftsprüfer keinen Zugang zu Versichertengeldern haben dürfen.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 05.08.2020 von Reinhold Gall MdL

Bild von Thomas Mühl auf Pixabay

 „Das grün-schwarze Aneinandervorbei-Regieren wird langsam unfassbar“, kommentiert Reinhold Gall, forstpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Während unsere Waldbesitzer sich mit verheerenden Schäden durch Klimawandel und Borkenkäfer herumschlagen müssen, sorgt der Grabenkrieg im Kabinett jetzt noch für weitere, völlig unnötige Behinderungen.“ 
 
„Es ist beispiellos, dass man sich in einer Regierungskoalition derart unverhohlen gegenseitig Beine stellt. Und das darf so nicht bleiben, denn anders als bei anderem aktuellen Koalitions-Hickhack von Schottergärten bis Gendersternchen geht es hier nicht nur um unsere Wälder, sondern auch um Existenzen. Die grün-schwarze Kasperei auf Kosten der Waldbesitzer muss sofort aufhören“.   

 

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 17.07.2020 von Hilde Mattheis MdB

Ulm / Berlin, 17.07.2020 – In einem Bericht des rbb-Magazins „Kontraste“ wird geschildert, dass die im Zuge des Covid19-Krankenhausentlastungsgesetzes geflossenen Gelder womöglich von einigen Krankenhäusern regelwidrig abgerufen wurden, ohne die Leistung dafür zu erbringen. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss fordert rasche Aufklärung.

 

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 08.07.2020 von Reinhold Gall MdL

Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt die Forderung des Städtetags, wonach das Land die Kommunen schneller und stärker unterstützen muss. So sagte der Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch: 


„Die Kommunen in Baden-Württemberg müssen handlungsfähig bleiben, denn in unseren Landkreisen, Städten und Gemeinden wird das Zusammenleben der Menschen und eine lebenswerte Gesellschaft organisiert. Daher ist es ein Alarmsignal, wenn auch heute wieder von Städtetagspräsident Peter Kurz deutlich gemacht wird, dass den Kommunen Milliardenbeträge fehlen. Die SPD unterstützt die Forderung, dass das Land die Kommunen stärker unterstützen muss. Wir hatten schon früh einen Schutzschirm für Kommunen gefordert, was jedoch bei Grün-Schwarz auf taube Ohren stieß.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 08.07.2020 von Reinhold Gall MdL

Seit drei Jahren kämpfen Waldbesitzer, Förster und Holztransporteure mit dem Schadholz im Landkreis Emmendingen. Insbesondere der Borkenkäfer macht den hiesigen Wäldern zu schaffen.  Experten zeigen sich einig – die einzige Lösung: das befallene Schadholz muss schnellstmöglich raus aus dem Wald. Auf Initiative des Siensbacher Langholztransporteurs Sven Fackler hatte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle daher bereits im vergangenen Jahr dem zuständigen Landwirtschaftsminister angeschrieben und eine Verlängerung der Ausnahmegenehmigung für die Höchstlast bei Holtransporten gefordert. 

 

Katja Mast

 

Termine

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15.09.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung

18.09.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz

11.11.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung

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