SPD Illingen / Schützingen

Aktuelles

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 16.07.2018 von Reinhold Gall MdL

Reinhold Gall MdL mahnt Aufklärung im Schmugglerfall an: Viele offene Fragen zu klären

 

„Zu den Vorfällen in der JVA Heilbronn gibt es viele offene Fragen zu

klären: Wie kann es sein, dass derartige Machenschaften jahrelang unentdeckt bleiben? Scheinbar existieren im Heilbronner Gefängnis neben einem florierenden Handel mit dort verbotenen Sachen auch regelrechte Bandenstrukturen, die das Leben hinter Gittern kontrollieren.

Wieso bedurfte es erst Hinweisen eines Ex-Gefangenen, konnte dies alles wirklich unbemerkt vom Aufsichtspersonal geschehen?

Wann hat die Anstaltsleitung von den Vorfällen erfahren und wieso hat sie nicht sofort reagiert?

Was tut sie nun, um die scheinbar immer noch existierenden Bandenstrukturen aufzulösen?

Gleichzeitig muss man die Frage stellen, ob die Personalausstattung in den baden-württembergischen Gefängnissen ausreichend ist oder ob nicht hier die Hauptursache dafür liegt, dass Geschehnisse dieser Art nicht entdeckt werden. Hier erwarte ich zeitnahe Antworten des zuständigen Landesministers.“

 

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 13.07.2018 von Katja Mast MdB

Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, äußert sich zu den Einlassungen Volker Kauders über weitere Beitragssenkungen in der Arbeitslosenversicherung.

„Wir haben eine gute Balance im Koalitionsvertrag gefunden. Wir verbinden eine spürbare Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger mit einer zukunftsfesten Basis für die Arbeitslosenversicherung, die krisenfeste Rücklagen erfordert. Deshalb brauchen wir eine Qualifizierungsoffensive, wie von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgeschlagen. 

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 13.07.2018 von Katja Mast MdB

Neue Sicherheit für die Alterssicherung und lange Linien in der Rentenpolitik – SPD-Bundessozialminister Hubertus Heil hat heute einen Wendepunkt in der Rentenpolitik eingeleitet. Das Absinken des Rentenniveaus wird gestoppt, die Renten steigen künftig wieder wie die Löhne. Das ist gut.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 12.07.2018 von Katja Mast MdB

Die Rente spiegelt Leben und Arbeiten wider. Wir müssen alles dafür tun, dass sich Arbeiten lohnt. Damit es am Ende mehr als 800 Euro sind. Dazu gehören Vorhaben wie die Brückenteilzeit, eine höhere Tarifbindung und Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die SPD kämpft dafür, dass alle erwerbstätigen Menschen mehr vom Kuchen abbekommen. Einiges ist mit CDU und CSU möglich, vieles nicht - beispielsweise die Abschaffung sachgrundloser Befristungen. Als Mitglied der Rentenkommission der Bundesregierung geht es mir darüber hinaus darum, die Verlässlichkeit und damit die langen Linien in der gesetzlichen Rentenversicherung zu stärken.

Veröffentlicht in Wahlkreis
am 12.07.2018 von Katja Mast MdB

Katja Mast hat darauf hingewiesen, dass der Deutsche-Kita-Preis in die nächste Runde geht. Die Auszeichnung wird in der Kategorie „Kita des Jahres“ und „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ vergeben. Insgesamt stehen 130.000 Euro Preisgeld zur Verfügung.

Unsere Frau in Berlin: Katja Mast

 

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17.07.2018, 10:00 Uhr Sitzung des Vorstands der SPD-Landtagsfraktion

17.07.2018, 14:00 Uhr Sitzung der SPD-Landtagsfraktion

17.07.2018, 15:00 Uhr - 16:00 Uhr Podium Verdi Fachtag "Armut - arm durch Pflege?"

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