SPD Illingen / Schützingen

Aktuelles

 

Veröffentlicht in Reden/Artikel
am 18.02.2019 von Hilde Mattheis MdB

Am 14.02.2019 hat der Bundestag in 2./3. Lesung über den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Strukturen und Zusammenarbeit in der Organspende (GSZO) debattiert und das Gesetz angenommen.

 

Veröffentlicht in Wahlkreis
am 15.02.2019 von Reinhold Gall MdL

Der SPD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Neckarsulm, Reinhold Gall, verkündet die Programmentscheidung der ersten Tranche des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) des Landes Baden-Württemberg. „Bei dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum handelt es sich um ein seit Jahrzehnten bewährtes Programm für die Stärkung des Ländlichen Raumes und der Städtischen Innenentwicklung“, erläutert Gall. Dabei liegt der Schwerpunkt der diesjährigen Ausschreibung mit der Hälfte der gesamten Fördersumme von 75 Mio. Euro auf Innenentwicklung/Wohnen. „Das entspricht auch den aktuellen Herausforderungen im Miet- und Immobilienbereich, nicht nur in den Ballungsräumen“, findet Gall. „Es geht darum lebendige Ortskerne zu gestalten und dort zeitgemäßes Leben und Wohnen zu ermöglichen.“

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 13.02.2019 von Katja Mast MdB

Am morgigen 14. Februar 2019 wird das Starke-Familien-Gesetz in 1. Lesung in den Bundestag eingebracht.

Katja Mast zum Starke-Familien-Gesetz:  

„Wir wollen, dass jedes Kind in Deutschland glücklich und unbeschwert aufwächst. Deshalb unterstützen wir mit dem Starke-Familien-Gesetz Familien mit kleinen Einkommen und bekämpfen Kinderarmut in Deutschland. Die Reform des Kinderzuschlags ist ein notwendiger Schritt hin zu einer Kindergrundsicherung. Unnötige Bürokratie bauen wir ab, damit die Leistung einfacher bei den Familie ankommt. Und das Gesetz folgt dem Grundsatz: Wer mehr arbeitet, soll mehr in der Tasche haben.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 12.02.2019 von Andreas Stoch

Generalsekretär Binder und Landeschef Stoch übergeben die Unterschriften Staatssekretär Klenk im Innenministerium.

Die SPD Baden-Württemberg hat beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Staatssekretär Wilfried Klenk nahm die Unterschriften im Beisein von Eltern und ihren Kindern entgegen. Der Heidenheimer Landtagsabgeordnete und SPD-Landeschef Andreas Stoch freut sich über die überwältigende Resonanz in der Bevölkerung. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen – also weit mehr als die erforderlichen 10.000.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 11.02.2019 von Hilde Mattheis MdB

Berlin, 11.02.2019 – Wie nun bekannt wurde, hat das Bundeskabinett im Rahmen des Koalitionskompromisses zum §219a fünf Millionen Euro für eine Studie zu den psychologischen Auswirkungen von Schwangerschaftsabbrüchen bewilligt. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für Frauengesundheit kritisiert die Entscheidung.

„Ich bin schockiert über diese Entscheidung des Bundeskabinetts. Es sollen fünf Millionen Euro für eine wissenschaftlich unsinnige und ideologisch motivierte Studie vergeudet werden“, kritisiert Mattheis. „Hier sollte der Gesetzgeber ein Stoppschild setzen und die Mittel für das Bundesministerium für diesen Verwendungszweck nicht bereitstellen.“

Unsere Frau in Berlin: Katja Mast

 

Veranstaltungen + Termine

Alle Termine öffnen.

18.02.2019, 13:00 Uhr - 14:00 Uhr AG Gesundheit-Fachgespräch Multiple Sklerose

18.02.2019, 14:00 Uhr Treffen mit den SPD-OberbürgermeisterInnen + BürgermeisterInnen

18.02.2019, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr 100 Jahre Frauenwahlrecht

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