SPD Illingen / Schützingen

Aktuelles

 

Veröffentlicht in Allgemein
am 24.01.2020 von SPD Enzkreis

Der Kreisvorstand der SPD-Enzkreis hat erste wichtige Vorbereitungen für die Bundestagswahl 2021 getroffen. Die Genossinnen und Genossen sprachen sich einstimmig für eine Nominierung der Kandidatin/des Kandidaten vor den Sommerferien 2020 aus.
"Der SPD stehen harte Wahlkämpfe bevor. Daher ist es elementar, die strukturellen, inhaltlichen und personellen Fragen sehr früh zu klären, damit die SPD geschlossen in die Wahlkampfvorbereitungen gehen kann. Wir brauchen all' unsere Kraft, um für eine möglichst starke SPD zu kämpfen. Personaldiskussionen müssen aufhören", so Renner. Als erster Schritt müsse jetzt ein gemeinsames Nominierungsverfahren mit der SPD Pforzheim gefunden werden, da der Bundestagswahlkreis Pforzheim und den Enzkreis umfasse, so Renner. "Mein Vorstand hat mich beauftragt, unmittelbar das Gespräch mit dem Vorstand der SPD Pforzheim zu suchen", so Renner.


Der Beschluss der SPD Enzkreis sieht vor, dass die Nominierung auf einer Delegiertenversammlung erfolgen soll. "Wir haben das sehr intensiv besprochen. Das Delegiertensystem stärkt das Gemeinschafts- und Verantwortungsgefühl. Somit sind Mitgliederversammlungen kein politischer Mehrgewinn", so Renner. Zudem sei für die SPD die repräsentative Demokratie elementar. "Das müssen wir auch selbst vorleben", so Renner.
Der Neujahrsempfang mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil habe richtig Rückenwind gegeben. "Das gilt es jetzt zu nutzen."

 

Veröffentlicht in Wahlkreis
am 24.01.2020 von Andreas Stoch

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Chef von Landtagsfraktion und Landespartei, Andreas Stoch, traf sich mit dem neuen Geschäftsführer der Kreisbaugesellschaft Heidenheim GmbH, Jan Termin, zu einem ersten Gedankenaustausch in der Giengener Geschäftsstelle. Beide Gesprächspartner tauchten vor der gegenseitigen persönlichen Vorstellung gleich in das sie verbindende Thema der Wohnraumschaffung als Daseinsvorsorge ein.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 22.01.2020 von Reinhold Gall MdL

Kinder sind individuell - ihre Schulreife auch.

„Die individuelle Entwicklung des Kindes muss im Fokus stehen“, ist der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhold Gall, sicher. Deshalb halten es die beiden SPD-Abgeordneten Rainer Hinderer und Reinhold Gall auch für richtig, dass der Einschulungsstichtag stufenweise auf den 30. Juni verschoben wird. Eine entsprechende Petition der Eltern haben die beiden Abgeordneten mit ihrer Fraktion daher auch unterstützt.

 

Veröffentlicht in Reden/Artikel
am 16.01.2020 von Hilde Mattheis MdB

Meine Rede zur 2./3. Lesung der Gruppenanträge zum Thema Organspende

 

Veröffentlicht in Wahlkreis
am 14.01.2020 von Reinhold Gall MdL

Image by Pexels from Pixabay

An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden – so lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund ist zumeist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden einfach kein Frei- oder Hallenbad mehr in der Nähe gibt. Die SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall und Rainer Hinderer haben nun nachgefragt, wie die Situation in den Landtagswahlkreisen Heilbronn und Neckarsulm konkret aussieht und eine ernüchternde Antwort erhalten.


„Das Kultusministerium hat uns weder mitgeteilt, an wie vielen Schulen Schwimmunterricht in welchen Klassenstufen stattfindet, noch ob die Kinder die Schule mit Schwimmbefähigung verlassen oder nicht“, zeigt sich Reinhold Gall erbost über die Auskunftspolitik der Landesregierung. Die Landesregierung habe es sich mit der Antwort auf die Anfrage der Abgeordneten zu einfach gemacht und mit Verweis auf die vorlesungsfreie Zeit an der Pädagogischen Hochschule Weingarten begründet, dass die Daten nicht vorlägen. „Andere Ministerien können sich auch nicht mit Urlaub, Ferien der sonstigen Vorwänden vor einer Antwort auf die Anfragen der Opposition drücken“, kritisiert Gall.

 

Katja Mast

 

Termine

Alle Termine öffnen.

27.01.2020, 11:00 Uhr Gedenkstunde des Landtags zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

28.01.2020, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr AG Gesundheit

28.01.2020, 11:00 Uhr Sitzung des Vorstands der SPD-Landtagsfraktion

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