SPD Illingen / Schützingen

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 18.03.2019 von Andreas Stoch

Stoch: „Kretschmann hat den Geist unserer Landesverfassung verraten“

Die SPD reicht gegen die rechtliche Ablehnung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung am heutigen Montag Klage beim Verfassungsgerichtshof ein. „Wir haben sehr gute Argumente auf unserer Seite – nicht nur politisch, sondern auch juristisch“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch bei einer Pressekonferenz in Stuttgart. „Wir haben allen Grund zu Optimismus.“

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 17.03.2019 von SPD Mühlacker

Für folgende 13 Themen möchten wir uns in den kommenden fünf Jahren verstärkt einsetzen:

  1. Die Grundschulen müssen in den Stadtteilen erhalten bleiben.
  2. Gebührenfreie Kitas heißt: Entlastung der Familien.
  3. Für eine Stadt, mit bezahlbarem Wohnraum. 
  4. Dem Hausärztemangel entgegenwirken - Ärzte nach Mühlacker bringen.
  5. Neubau einer Stadthalle ist zentrale Aufgabe der nächsten Jahre.
  6. Mühlacker braucht ein neues Gewerbegebiet - für mehr Arbeitsplätze und Wohlstand
  7. Wir fordern ein 365-Euro-Jahresticket für den ÖPNV.
  8. Pflege- und Seniorenheime in der Stadtmitte verorten - kurze Wege 
  9. Vereine stärken - Vielfalt erhalten und fördern.
  10. Junge Menschen in der Kommune ernst nehmen? – Wir sagen JA. 
  11. Mehr Bürgerbeteiligung wagen – Mitbestimmung in Mühlacker stärken.
  12. Mühlacker 2.0? – Wir machen Mühlacker zur digitalen Kommune.
  13. Hochwasser effektiv vorbeugen – Wir bauen den Hochwasser- und Starkregenschutz aus.

Haben Sie dazu Fragen oder weitere Ideen? Dann schreiben Sie uns einfach unter philipp.ziegler@spd-muehlacker.de oder besuchen Sie uns an unseren Infoständen (die Termine und Orte werden immer aktuell veröffentlicht).

 

 

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 12.03.2019 von Hilde Mattheis MdB

Ulm, 11.03.2019 – Wie in jedem Jahr luden die Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis und Karl-Heinz Brunner sowie die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) zum Internationalen Frauentag zur Diskussionsrunde. Mit rund 50 Gästen wurde angeregt über Frauenrechte gestern, heute und morgen diskutiert.

 

„Die Gleichstellung von Frau und Mann steht im Grundgesetz, aber sie ist bis heute nicht wirklich durchgesetzt, beispielsweise bei der Bezahlung oder auch beim Zugang zu Macht und Einfluss.“, konstatierte Hilde Mattheis. „Unsere Diskussionsrunde hat dies an verschiedenen Beispielen klargemacht und aufgezeigt, wo und wie wir mehr Gleichberechtigung erreichen können.“

Veröffentlicht in Wahlkreis
am 11.03.2019 von Katja Mast MdB

„Wie stellen wir die Rente für die Zukunft auf?“ – diese Frage höre ich immer wieder. Zuerst einmal: unser gesetzliches Rentensystem ist robust! Bei der Wiedervereinigung hat es sich genauso bewährt wie während der Finanzkrise. Und zwar mit allen Leistungen - Altersrente, Erwerbsminderungsrente, Hinterbliebenenrente sowie den Reha und Präventionsleistungen. Mit Gundula Roßbach, der Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund war ich beim Mühlacker Tagblatt um genau darüber zu sprechen.

Veröffentlicht in Allgemein
am 10.03.2019 von SPD Enzkreis

Unser Kreistags-Fraktionsvorsitzender Hans Vester und Kreisvorsitzender Paul Renner haben unser Programm für die Kreistagswahlen vorgestellt: Es greift die Themen unseres Kreises auf, die uns allen unter den Nägeln brennen und angegriffen werden müssen: Wir stehen für den Erhalt der Enzkreiskliniken in Mühlacker und eine wohnortnahe ärztliche und ambulante Versorgung, bürgerfreundliche digitale Dienstleistungen der Ämter sowie gerechte Bildungschancen. Außerdem stehen wir für Wohnbaugesellschaften und schnellere Genehmigungsverfahren ein und für ein 1-Euro-Ticket pro Tag sowie für Klimaschutz: Dieses Thema muss bei allen Entscheidungen oberste Priorität haben.

→ Unser gesamtes Kreiswahlprogramm finden Sie hier.

→ Die Artikel über die Vorstellung unseres Programmes finden Sie hier in der Pforzheimer Zeitung und hier im Mühlacker Tagblatt.

Katja Mast

 

Termine

Alle Termine öffnen.

20.03.2019, 09:00 Uhr Sitzung des Landtags von Baden-Württemberg
Die Sitzungen des Landtags können live oder per Videomitschnitt angesehen werden unter: http://www.landtag-bw.d …

20.03.2019, 13:30 Uhr Gespräch mit Ulrich Schneider

20.03.2019, 14:00 Uhr Anhörung/Anträge zu Cannabis in der Medizin

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