Veröffentlicht in Landtagsfraktion
am 22.08.2018 von Andreas Stoch

Die SPD- Landtagsfraktion hat schon mehrfach gefordert, rechtssichere Aufenthaltsperspektiven für Geflüchtete in Ausbildung und Arbeit zu schaffen. Bis zur Verabschiedung eines Einwanderungsgesetzes braucht es die Möglichkeit für Geflüchtete in Ausbildung und Arbeit, von einem Asylstatus in einen gesicherten Aufenthaltsstatus wechseln zu können.

weiterlesen

Veröffentlicht in Landtagsfraktion
am 14.12.2016 von Andreas Stoch

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch wird gemeinsam mit zehn weiteren von seiner Fraktion nominierten Wahlleuten bei der Bundesversammlung am 12. Februar 2017 dabei sein und den neuen Bundespräsidenten wählen.

weiterlesen

Veröffentlicht in Landtagsfraktion
am 09.12.2016 von Andreas Stoch

„Jegliche Unterstützung, die den Lehranwärtern ihre Ausbildung erleichtert, unterstützt die GEW vollstens“, hält Volker Spellenberg, Vorsitzender der GEW Heidenheim und Vorstandsmitglied des GEW-Kreises Ostwürttemberg die Einführung der Teilzeit für Referendare im Lehramt für angebracht. „In Anbetracht voller Klassen, immens gestiegener Anforderungen, bei denen das reine Unterrichten immer kürzer kommt, wird es für immer mehr junge Menschen unattraktiv, Lehrer zu werden. Dazu gehört auch ein Vorbereitungsdienst mit dem sich Familie, Beruf und Pflege in Einklang bringen lassen. Um einer Katastrophe der Lehrerknappheit in naher Zukunft zu entgehen, muss die Politik umdenken und Ausbildung, Entlohnung und Arbeitsbedingungen des Lehrerberufs derart gestalten, dass Unterrichtsausfälle nicht noch mehr oder sogar bald an der Tagesordnung sein werden", so Spellenberg.

weiterlesen

Veröffentlicht in Landtagsfraktion
am 19.01.2016 von Andreas Stoch

Zum vierten Mal schreibt die SPD-Landtagsfraktion in diesem Jahr den Preis für Verdienste um die soziale Demokratie aus. Ausgezeichnet werden engagierte Personen und innovative Projekte in Baden-Württemberg. Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Minister für Kultus, Jugend und Sport, Andreas Stoch, bittet um Bewerbungen und Vorschläge aus seinem Wahlkreis.

weiterlesen

Veröffentlicht in Landtagsfraktion
am 12.11.2014 von Reinhold Gall MdL

Claus Schmiedel, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Mit mehr als 300 Millionen Euro bringen wir in den beiden kommenden Jahren marode Bausubstanz im Hochbau, bei Straßen und bei Brücken auf Vordermann“

Die beiden Regierungsfraktionen haben sich auf eine konkrete Zuteilung der im Doppelhaushalt 2015/2016 vorgesehenen Mittel für Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen verständigt und wollen damit zusätzliche Impulse für Investitionen setzen. „Mit mehr als 300 Millionen Euro bringen wir in den beiden kommenden Jahren marode Bausubstanz im Hochbau, bei Straßen und bei Brücken auf Vordermann“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel. Insgesamt sollen 305 Mio. Euro in Sanierungsmaßnahmen fließen. Das haben Grüne und SPD auf ihren Fraktionssitzungen am Dienstagnachmittag (11.11.2014) beschlossen.

Der größte Brocken kommt dem staatlichen Hochbau außerhalb des Hochschulbereichs zugute. So sollen in den beiden kommenden Jahren insgesamt 160 Mio. Euro für Maßnahmen beispielsweise an Polizeipräsidien, Finanzämtern und Museen zur Verfügung gestellt werden. Die Zentren für Psychiatrie sollen in den beiden kommenden Jahren überdies insgesamt 10 Mio. Euro erhalten.

In den Erhalt von Landesstraßen und Brücken will Grün-Rot im Doppelhaushalt insgesamt noch einmal 80 Mio. Euro zusätzlich stecken, jeweils 40 Mio. Euro für Landesstraßen und Brücken. „Für die Landesstraßen kommen damit pro Jahr 20 Mio. Euro obendrauf. Da bereits jährlich 80 Mio. Euro im Etatentwurf vorgesehen sind, landen wir exakt bei den vom Rechnungshof geforderten 100 Mio. jährlich für die Instandhaltung von Landesstraßen“, so Schmiedel.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.