Landtagsfraktion
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am 13.09.2012 von Andreas Stoch
Auch bei ihrem anstehenden Internet-Relaunch setzt die SPD-Landtagsfraktion ohne Wenn und Aber auf eine „Politik des Gehörtwerdens“. So sollen die Benutzerinnen und Benutzer von Anfang an in den Modernisierungsprozess mit eingebunden werden.
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am 19.04.2010 von Andreas Stoch
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch: „Obwohl die Landesregierung dafür verantwortlich ist, lässt sie die Landkreise mit den höheren Beförderungskosten im Regen stehen“
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am 19.03.2009 von Reinhold Gall MdL
Die beruflichen Gymnasien im Land ermöglichten einem nicht unerheblichen Teil der Schülerinnen und Schülern einen Aufstieg im Bildungssystem. "Trotzdem erhalten diese Schulen von der Landesregierung nicht die Unterstützung, die sie verdienen", erklärte Gunter Kaufmann, Sprecher der SPD-Fraktion für Berufliche Bildung. Nach wie vor werde den beruflichen Gymnasien nicht erlaubt, notwendige Eingangsklassen einzurichten. Die derzeitigen Ressourcen reichten den Schulen daher nicht aus, um ihren Aufgaben gerecht zu werden. Daher falle weiterhin Unterricht in erheblichem Umfang aus. Zudem entspreche die Lehrerzuweisung nicht dem tatsächlichen Bedarf. Dabei "kann eine Unterfinanzierung des Bildungssystems ähnlich dramatische Auswirkungen haben wie das Wegbrechen von Wirtschaftszweigen", betonte Kaufmann.
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am 11.03.2009 von Reinhold Gall MdL
Fraktionschef Schmiedel: "Wenn eine Vereinigung zum Protest gegen ihre eigenen Arbeitsergebnisse aufruft, ist sie unehrlich und kann nicht mehr ernst genommen werden"
SPD fordert, die Kassenärztlichen Vereinigungen abzuschaffen
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am 10.03.2009 von Reinhold Gall MdL
Im Rahmen von zahlreichen Vor-Ort-Terminen im Stadt- und Landkreis Heilbronn veranstaltet die SPD-Landtagsfraktion am 23. März 2009 um 19:30 Uhr im Kurhaus in Bad Rappenau einen Bürgerempfang. Oberbürgermeister Hans Heribert Blättgen spricht ein Grußwort, die politische Ansprache übernimmt SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel.
Sie sind herzliche eingeladen, die Einladung im PDF-Format (220 KB) finden Sie hier.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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