Landtagsfraktion
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am 13.09.2012 von Andreas Stoch
Auch bei ihrem anstehenden Internet-Relaunch setzt die SPD-Landtagsfraktion ohne Wenn und Aber auf eine „Politik des Gehörtwerdens“. So sollen die Benutzerinnen und Benutzer von Anfang an in den Modernisierungsprozess mit eingebunden werden.
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am 19.04.2010 von Andreas Stoch
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch: „Obwohl die Landesregierung dafür verantwortlich ist, lässt sie die Landkreise mit den höheren Beförderungskosten im Regen stehen“
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am 19.03.2009 von Reinhold Gall MdL
Die beruflichen Gymnasien im Land ermöglichten einem nicht unerheblichen Teil der Schülerinnen und Schülern einen Aufstieg im Bildungssystem. "Trotzdem erhalten diese Schulen von der Landesregierung nicht die Unterstützung, die sie verdienen", erklärte Gunter Kaufmann, Sprecher der SPD-Fraktion für Berufliche Bildung. Nach wie vor werde den beruflichen Gymnasien nicht erlaubt, notwendige Eingangsklassen einzurichten. Die derzeitigen Ressourcen reichten den Schulen daher nicht aus, um ihren Aufgaben gerecht zu werden. Daher falle weiterhin Unterricht in erheblichem Umfang aus. Zudem entspreche die Lehrerzuweisung nicht dem tatsächlichen Bedarf. Dabei "kann eine Unterfinanzierung des Bildungssystems ähnlich dramatische Auswirkungen haben wie das Wegbrechen von Wirtschaftszweigen", betonte Kaufmann.
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am 11.03.2009 von Reinhold Gall MdL
Fraktionschef Schmiedel: "Wenn eine Vereinigung zum Protest gegen ihre eigenen Arbeitsergebnisse aufruft, ist sie unehrlich und kann nicht mehr ernst genommen werden"
SPD fordert, die Kassenärztlichen Vereinigungen abzuschaffen
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am 10.03.2009 von Reinhold Gall MdL
Im Rahmen von zahlreichen Vor-Ort-Terminen im Stadt- und Landkreis Heilbronn veranstaltet die SPD-Landtagsfraktion am 23. März 2009 um 19:30 Uhr im Kurhaus in Bad Rappenau einen Bürgerempfang. Oberbürgermeister Hans Heribert Blättgen spricht ein Grußwort, die politische Ansprache übernimmt SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel.
Sie sind herzliche eingeladen, die Einladung im PDF-Format (220 KB) finden Sie hier.
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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