SPD Illingen / Schützingen

 

Veröffentlicht in Presseecho
am 14.07.2016 von SPD Mühlacker

Quelle: Pforzheimer Zeitung 14.07.2016
 

Veröffentlicht in Presseecho
am 15.10.2015 von SPD Mühlacker

SPD-Trio bei der Vorstellung des Konzeptes zur Durchführung einer Bürgerbefragung

Wie bereits im Juli in einem Pressegespräch von Thomas Knapp dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Gemeinderat, Philipp Ziegler dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und Paul Renner dem SPD-Pressereferent vorgestellt, wurde nun dem gemeinsam erarbeiteten Antrag zur Durchführung einer repräsentativen Bürgerbefragung in Mühlacker im Gemeinderat einstimmig von allen Fraktionen zugestimmt.
Direktdemokratische und dialogorientierte Beteiligungsverfahren sind gute Möglichkeiten um die Bürger zu aktivieren und stärker einzubinden.

Entnommen aus dem Mühlacker Tagblatt vom 15.10.2015

Mühlacker. Die Stadtverwaltung erarbeitet einen Fragebogen zu einer Bürgerbefragung unter dem Motto „Mühlacker zukunftsorientiert gestalten“. Diesem Antrag der SPD-Fraktion hat der Gemeinderat nun einstimmig grünes Licht gegeben.

Die Befragung, so die Fraktion, soll repräsentativ sein und Aufschluss darüber geben, wie die Bürger ihre Stadt einschätzen, wie zufrieden sie mit der Stadtverwaltung sind, ob Mühlacker eine attraktive Einkaufsstadt und familienfreundlich ist und wie die Lebensqualität eingeschätzt wird. „In Zeiten sinkender Wahlbeteiligung und steigender Politik- und Parteienverdrossenheit muss ein Zeichen gesetzt werden“, begründet die SPD ihren Vorstoß. Die Kosten der Bürgerbefragung liegen nach ihrer Schätzung unter 10000 Euro. In der Sitzung am Dienstag war auch von ungefähr 8000 Euro die Rede. Als mögliche Partner bei Planung, Durchführung und Auswertung kommen laut SPD mehrere Einrichtungen infrage, etwa die Universität Stuttgart und die Hochschule Pforzheim. Ein Angebot liegt schon vor, zwei weitere sollen eingeholt werden.

Eine informelle Bürgerbefragung sei ein wichtiges Instrument, begrüßte Kämmerin Martina Rapp den Vorschlag der SPD. Wobei Fraktionschef Thomas Knapp gleich aufs Tempo drückte: Die Abfrage der Bürgerwünsche müsse schnell erfolgen, damit die Antworten möglichst schon im Januar oder Februar nächsten Jahres vorliegen.

Sowohl LMU-Sprecherin Dr. Ulrike Fuchs als auch CDU-Vorsitzender Günter Bächle sprachen sich für die beantragte Befragung aus und schlugen ergänzend vor, bei den Themen, die dabei angesprochen werden sollen, auch auf die Suche nach einem neuen Gewerbegebiet einzugehen. Allerdings, fügte Bächle hinzu, könnte dies dazu führen, dass die Entscheidung des Gemeinderats über eine Gewerbefläche noch länger auf sich warten lasse.

Bürgerbeteiligung sei wichtig, befand Rolf Leo, Chef der Freien Wähler. Angesichts des schwindenden Interesses an Politik hielt er es für richtig, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um Menschen an die Entscheidungsfindung heranzuführen. Erfreulich sei, dass sich bei der Gartenschau gezeigt habe, dass viele Mühlackerer durchaus bereit seien, sich zu engagieren.

„Ein bisschen Vorbehalt“ zeigte die FDP. „Wir haben schon viel Bürgerbeteiligung, und jeder Stadtrat kann erreicht werden“, meinte Vorsitzender Dr. Jens Hanf. Dennoch: Da die Kosten vergleichsweise niedrig ausfallen dürften, stimme auch seine Fraktion der Befragung zu.

 

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am 18.07.2015 von SPD Mühlacker

 

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am 28.02.2013 von Andreas Stoch

Standortleiter Carlito Voss, Minister Schmid und Minister Stoch bei der Giengener BSH (Foto Büro Stoch)

Gemeinsam besuchten der baden-württembergische Wirtschaftsminister Nils Schmid und Kultusminister Andreas Stoch das Hausgerätewerk von Bosch-Siemens. Im Zentrum stand das Thema Energieeffizienz, aber auch Themen wie Lang-LKW und Leiharbeit wurden angesprochen.

 

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am 23.07.2012 von Andreas Stoch

Andreas Stoch mit dem Leitungsteam der HeidTech

Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch kam dieser Tage zu einem Gedankenaustausch mit dem Schulleitungsteam in die HEID TECH. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die neue Schulpolitik des Landes und die Zukunft der Schulen im Landkreis.

 

Katja Mast

 

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