SPD Illingen / Schützingen

 

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am 18.07.2019 von Hilde Mattheis MdB

Ulm, 18.07.2019 – Nach einem erneuten Artikel des Tagesspiegels gerät die Bundesforschungsministerin weiter unter Druck. Dem Medium liegt nach eigenen Angaben das Empfehlungsschreiben der sogenannten „Gründungskommission“ vor. In diesem sprechen sich die Wirtschaftsexperten eindeutig  für einen geeigneten Standort für das neue Batterieforschungszentrum des Bundes aus – nämlich Ulm. Dies hatte das zuständige Ministerium und besonders die Ministerin stets dementiert. Der Rücktritt  eines zuständigen Ministerialbeamten bringt weitere Brisanz in den Sachverhalt. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete, Hilde Mattheis, fordert nun eine lückenlose und transparente Aufklärung des Vorgangs.

 

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am 11.06.2019 von Hilde Mattheis MdB

Berlin, 11.06.2019 – Das Bundesgesundheitsministerium hat heute zwei Kurzgutachten zum Verbot sogenannter „Konversionstherapien“ vorgestellt. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für LGBT-Gesundheit begrüßt den Schritt und fordert ein schnelles Verbot dieser Therapieversuche.

„Wir müssen das unmissverständliche Signal an alle Menschen im medizinisch-therapeutischen und im religiösen Bereich setzen, dass Versuche, die Sexualität von Menschen umzupolen, bestraft gehören. Mit den heute vorgestellten Gutachten können wir einen weiteren Schritt in diese Richtung gehen. Das begrüße ich sehr.

 

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am 20.05.2019 von SPD Mühlacker

Die SPD will nun den Antrag stellen, dass sich die Stadtverwaltung darüber Gedanken macht, wie man dafür die Digitalisierung und die neuen Medien nutzen könne. Eine denkbare Lösung könnte sein, eine Kamera mit Ton im Ratssaal, die in der Sitzung die Beiträge aller aufzeichne und die auf der Homepage der Stadt dann aktuell als Livestream gesendet werde. Die Bereitstellung einer Online-Beteiligungsplattform und die Etablierung von Bürgerfragestunden in jeder öffentlichen Gemeinderatssitzung sollten weitere Möglichkeiten sein, die Bürger besser und früher zu beteiligen und anzuhören.

 

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am 17.05.2019 von SPD Mühlacker

Was in der großen Politik passiert, wirkt sich auch auf die Verhältnisse vor Ort aus. Denn in den vergangenen Wochen haben viele Menschen die Aussagen des Bundesvorsitzenden der Jusos, Kevin Kühnert, der Autobauer BMW solle „vergemeinschaftet“ werden, zum Anlass genommen, um auf der SPD lauthals herumzuhacken, auch in Mühlacker.

 

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am 17.05.2019 von SPD Mühlacker

„Das war ein richtig schöner Wahlkampftag, ganz nach unserem Geschmack“, resümierten der SPD-Fraktionsvorsitzende im Mühlacker Gemeinderat, Jürgen Metzger und SPD Gemeinderatskandidat Ralf Lauer. Denn am vergangenen Samstag haben der SPD-Ortsverein, die SPD-Gemeinderats-, Kreistags- und Europakandidaten zusammen mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast von neun bis 12.30 Uhr viele gute Gespräche geführt und dabei auch noch 400 Rosen und Muttertags Prosecco verteilt.

 

Katja Mast

 

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