SPD Illingen / Schützingen

 

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am 30.11.2018 von Hilde Mattheis MdB

Über den Globalen Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration (UN-Migrationspakt)  werden vor allem im Internet / Social Media von rechter Seite allerlei Lügen und Unsinn verbreitet.

Die Strategie der AfD u.a. rechter Gruppierungen, Angst und Unsicherheit zu verbreiten sollte nicht aufgehen. Deshalb habe ich hier Links zum UN-Migrationspakt aufgelistet, mit denen man sich faktenbasiert über den Pakt, dessen Ziele und Inhalte informieren kann.

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am 12.11.2018 von SPD Enzkreis

Im innerparteilichen Wettbewerb um den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg veranstalteten die SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis am Donnerstag im Eutinger Bären eine Versammlung zur Vorstellung der Kandidierenden. Landesvorsitzende Leni Breymaier musste aufgrund eines dringenden Termins als Bundestagesabgeordnete in Berlin bleiben und wurde daher von der Pforzheimer SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff vorgestellt.

Lars Castellucci, seit 2013 Bundestagesabgeordneter im Wahlkreis Rhein-Neckar, stellte sich den Genossinnen und Genossen vor und erläuterte seine wichtigsten politischen Forderungen und Ziele. Beispielsweise kritisierte er scharf die teilweise ausufernde Bürokratie und forderte „verständliche Formulare, sonst müsste der Staat uns jemanden beiseitestellen, der uns beim Ausfüllen hilft“.

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am 05.11.2018 von Reinhold Gall MdL

(Bildquelle: privat, Reinhold Gall und Kai Leitenberger beim BEsuch der JVA Bruchsal mit dem AK 1 der SPD-Fraktion.)

Wir sind zu Gast in München bei der bayerischen SPD-Fraktion nach der Bayern-Wahl. Wir, das sind Reinhold Gall, der ehemalige Innenminister und heutige Landtagsabgeordnete der SPD-Fraktion in Baden-Württemberg, und ich, sein Praktikant. Dieser Außentermin war nur einer von vielen, bei denen ich Reinhold begleiten durfte. Auch bei den Sitzungen des Arbeitskreises I der SPD-Fraktion und der nachfolgenden Sitzung des Ständigen Ausschusses (Verfassungs- und Rechtsfragen) durfte ich ihm im wahrsten Sinne des Wortes über die Schultern schauen.

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am 06.10.2018 von SPD Enzkreis

Renner und Wulff: "Löblicher Ansatz der Frauen-Union in der CDU nicht mehrheitsfähig"

Die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) bewerten die Forderung der Frauen-Union nach einem höheren Frauenanteil auf den Wahllisten der Parteien als löblich, aber in der CDU nicht mehrheitsfähig. Die Union müsse sich im Ganzen bewegen und gesellschaftspolitische Bedürfnisse nicht nur einzelnen Vorkämpferinnen überlassen.

"Fast 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts müssen wir auf Bundesebene feststellen, dass der Anteil von Frauen im Bundestag seit der jüngsten Bundestagswahl gesunken ist: Von zuletzt 36,5 Prozent auf nunmehr 30 Prozent. Das liegt neben AfD und FDP auch an der Union", so Renner und Wulff. Die SPD sei gleichstellungspolitischer Impulsgeber in der Regierung, wogegen die Union das Thema stets stiefmütterlich behandle.


"Während sich die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer kürzlich verabschiedeten Resolution '100 Jahren Frauenwahlrecht' für eine gestärkte Repräsentation von Frauen in allen Parlamenten stark macht, steht die Frauen-Union damit meist auf verlorenem Posten", so Renner und Wulff weiter. Nur wenn der politische Wille vorhanden sei und Parität im Wahlrecht verankert, käme laut ihnen die Geschlechtergerechtigkeit in den Parlamenten voran. Ersterer fehle aber bei der CDU strukturell.

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am 26.09.2018 von SPD Enzkreis

Auf einer Kreisvorstandssitzung hat die SPD im Enzkreis Schwerpunkte ihrer Arbeit für den Herbst benannt. Das geht aus einem Beschlusspapier hervor, dass die Genossinnen und Genossen jetzt vorgelegt haben.

 

Unter der Überschrift „Klarheit und Perspektiven“ werden Wohnen, Pflege, Fachkräftesicherung, Rente und Kindebetreuung genannt. „Wir haben verstanden: Die Menschen erwarten von einer Volkspartei nicht, dass sie sich um alles und jeden kümmert.

 

Vielmehr gilt es, Kräfte zu bündeln und sich auf die Themen zu konzentrieren, die die Menschen bewegen“, so SPD-Kreisvorsitzender Paul Renner.

 

Die Partei stellt in ihrem Programm bis Jahresende eine Reihe an konkrete Forderungen auf.

 

Zum Beschluss: https://www.spd-enzkreis.de/dl/Beschluss_Klarheit_und_Perspektiven_SPD_Enzreis.pdf

Unsere Frau in Berlin: Katja Mast

 

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19.01.2019, 09:00 Uhr Infostand Munderkingen

19.01.2019, 10:00 Uhr Kennenlern-Treffen zur Kommunalwahl der SPD Heidenheim

19.01.2019, 16:30 Uhr - 18:30 Uhr Neujahrsempfang mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey MdB
Gemeinsam mit Franziska Giffey wollen wir dabei den Blick zuversichtlich nach vorne richten und uns politisch auf …

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