Veröffentlicht in MdB und MdL
am 20.11.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Thomas Knapp: „Aufgrund der Finanzkrise muss das Konjunkturprogramm um ein Jahr verlängert werden!"

Thomas Knapp fordert die Landesregierung auf, sich im Bundesrat dafür einzusetzen, das staatliche Konjunkturprogramm über das Jahr 2011 hinaus zu verlängern. Aufgrund der derzeitigen, schwierigen finanziellen Lage der meisten Städte und Gemeinden im Land erscheine es sinnvoll, so der SPD-Landtagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis, über eine einjährige Verlängerung nachzudenken. So könne auch gewährleistet werden, dass die Gemeinden die Co-Finanzierung geschultert bekommen.

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Veröffentlicht in MdB und MdL
am 19.11.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Thomas Knapp: „Mir ist wichtig, möglichst alle an dieser Reform Beteiligten an einen Tisch zu bringen!"

In den letzten Tagen und Wochen wurde in den Städten und Gemeinden im Enzkreis und in der Stadt Pforzheim kontrovers über die Zukunft der Werkrealschule diskutiert. Auch Thomas Knapp haben dazu viele Zuschriften von Bürgermeistern und Kommunalpolitikern sowie Anrufe besorgter Eltern erreicht.

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Veröffentlicht in MdB und MdL
am 19.11.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

"Würde die Landesregierung die Steuersenkungen im Bundesrat ablehnen, wäre genug Geld für die Umsetzung des Orientierungsplans in Baden-Württemberg da"

Thomas Knapp begrüßt die Forderung von mehr als 50 baden-württembergischen Oberbürgermeistern, das Land müsse für die durch den Orientierungsplan für Kindergärten entstehenden Mehraufwendungen aufkommen. Das hierfür notwendige Geld wäre auch vorhanden, wenn die Landesregierung die im Bund beschlossenen Steuersenkungen im Bundesrat ablehnen würde, sagte Thomas Knapp. Und: "Die Landesregierung muss endlich ihrer Verantwortung nachkommen und sich für bessere Chancen in der frühkindlichen Bildung einsetzen."

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Veröffentlicht in MdB und MdL
am 16.11.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

SPD-Bundestagsfraktion fordert kommunalpolitischen Ausschuss

Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, begrüßt das Eintreten der SPD-Bundestagsfraktion für die Gründung eines kommunalpolitischen Ausschusses, das die Situation, die Rahmenbedingungen und die Zukunft von Gemeinden, Städten und Landkreisen politisch begleitet. „Davon profitieren auch die Stadt Pforzheim und die Enzkreis-Kommunen“, so Katja Mast.

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Veröffentlicht in MdB und MdL
am 16.11.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Flexible Arbeitsmodell gegen die Krise auch in Pforzheim und dem Enzkreis

„Wir brauchen flexible Instrumente auf dem Arbeitsmarkt, damit nicht noch mehr Arbeitslosigkeit entsteht in der Wirtschaftskrise. Die geförderte Altersteilzeit hat sich auch in Pforzheim und dem Enzkreis als Beschäftigungsbrücke zwischen Jung und Alt bewährt. Junge bekommen einen Job nach der Ausbildung und Ältere gleiten in die Rente. Damit dies auch weiterhin möglich ist, muss die geförderte Alterteilzeit verlängert werden.

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