Thomas Knapp: „Aufgrund der Finanzkrise muss das Konjunkturprogramm um ein Jahr verlängert werden!"
Thomas Knapp fordert die Landesregierung auf, sich im Bundesrat dafür einzusetzen, das staatliche Konjunkturprogramm über das Jahr 2011 hinaus zu verlängern. Aufgrund der derzeitigen, schwierigen finanziellen Lage der meisten Städte und Gemeinden im Land erscheine es sinnvoll, so der SPD-Landtagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis, über eine einjährige Verlängerung nachzudenken. So könne auch gewährleistet werden, dass die Gemeinden die Co-Finanzierung geschultert bekommen.
Bei den Haushaltsberatungen im Kreistag des Enzkreis wurde glaubhaft versichert, so Knapp, dass fast alle 28 kreisangehörigen Städte und Gemeinden keinen ausgeglichen Haushalt werden vorlegen können.
Thomas Knapp: „Gerade im Bausektor und im Bereich der energetischen Sanierung ziehen aufgrund der durch das Konjunkturprogramm verstärkten Nachfrage die Preise deutlich an.“ Auch das belaste die kommunalen Haushalte. Eine Verlängerung des Konjunkturprogramms könne daher für Entlastung sorgen. Außerdem, so der SPD-Abgeordnete weiter, könnten länger zur Verfügung stehende Konjunkturmittel, im Handwerksbereich für eine längere und ausgeglichene Beschäftigungswirkung sorgen.
Allerdings, muss bei einer Verlängerung dafür gesorgt werden, so Knapp weiter, dass um konjunkturelle Impulse zu setzen auch jährlich Mittel abgerufen werden. Denn, so betont der Abgeordnete, es gehe ihm bei seinem Vorschlag vor allem darum, den Gemeinden mehr Spielräume für die kommenden, finanziell schwierigen Jahre einzuräumen und nicht darum, neues Geld in neue Konjunkturprogramme zu stecken. Thomas Knapp: „Es geht mir vor allem darum, Beschäftigung im Handwerksbereich langfristig zu fördern.“ Ihm ist bei seiner Initiative vor allem daran gelegen, dass die örtlichen Handwerksbetriebe ihre gut qualifizierten Beschäftigten sowie ihre Auszubildenden, auch in der derzeitigen Finanz- und Wirtschaftskrise, bei sich im Betrieb halten können.
Einige hat er auf alle Fälle mit dieser Idee schon einmal überzeugt. Nämlich die SPD-Landtagsfraktion und deren Fraktionschef Claus Schmiedel. Die SPD-Landtagsfraktion hat nämlich diese Woche in ihrer Sitzung beschlossen, das Thema weiter voranzutreiben.
Timo Steinhilper
