SPD Illingen / Schützingen

 

Veröffentlicht in MdB und MdL
am 27.02.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Thomas Knapp greift die Beschwerden der Anwohner wegen ständiger Lärmbelästigungen auf.

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Mühlacker Gemeinderat Thomas Knapp hat sich erneut den Beschwerden der Anwohner rund um das Stellwerk Mühlacker angenommen und einen Brief an die Deutsche Bahn AG geschrieben. Thomas Knapp: „Wenn mir Anwohner davon berichten, dass nachts um halb elf noch an den Gleisen gearbeitet wird, dann ist das Maß des Zuträglichen überschritten.“

 

Veröffentlicht in MdB und MdL
am 25.02.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Thomas Knapp MdL

Thomas Knapp: "Der Austausch von Minister Rau ohne eine neue Bildungspolitik ist ein reiner Marketinggag und bringt den Schülern und Eltern im Land nichts!"

Die SPD-Landtagsfraktion hält den Aufbau der neuen Regierung von Ministerpräsident Mappus für wenig gelungen. Mappus bringe im Grunde nichts Neues, meinte Thomas Knapp, SPD-Landtagsabgeordneter für den Enzkreis und die Stadt Pforzheim.

 

Veröffentlicht in MdB und MdL
am 17.02.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Angleichung in den Landkreisen dringend erforderlich

„Jeder Mensch ist vor dem Gesetz gleich. Das gilt auch für Menschen mit Behinderung in Baden-Württemberg - zumindest in der Theorie“, so Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis.

 

Veröffentlicht in MdB und MdL
am 09.02.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Zur heutigen Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichtes zur Bemessung der Regelsätze im SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und SGB XII (Sozialhilfe) erklärt Katja Mast, SPD-Sozialexpertin (stellvertretende sozialpolitische Sprecherin der SPD- Bundestagsfraktion)und Bundestagsabgeordnete aus Pforzheim und dem Enzkreis:

"Ich werte das heutige Urteil als Arbeitsauftrag die Grundsicherung für Kinder neu aufzubauen. Wir sind aus einer Zeit gekommen, wo Kinder nur mit Bezugsschein aus der Sozialhilfe Wintermäntel erhielten. Diese Praxis haben wir hinter uns gelassen, gut so!

 

Veröffentlicht in MdB und MdL
am 08.02.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Thomas Knapp MdL

Thomas Knapp: "Die Landesregierung behindert die Arbeit der Vereine massiv, wenn sie sich gegen eine stärkere Unterstützung sperrt."

Die SPD kritisiert, dass die Landesregierung mit Hilfe der Landtagsmehrheit von CDU und FDP verlässliche Zusagen für die Sportförderung verweigerte. In der zweiten Lesung des Kultusetats wurde ein Antrag der SPD-Landtagsfraktion, mit den Sportverbänden sofort Verhandlungen über einen Solidarpakt Sport II aufzunehmen, abgelehnt.

 

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WebsoziInfo-News

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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