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am 18.03.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Thomas Knapp: "CDU und FDP wollen die Finanzierung der Kommunen auf Kosten der Steuerzahler umbauen"
Die SPD-Landtagsfraktion hat die Erklärung von Ministerpräsident Mappus und die neue Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Initiative zur Zukunft der Gewerbesteuer (LT-Drs. 14/5913) scharf kritisiert.
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am 16.03.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Katja Mast stimmt im Bundestag gegen die drohende Mittelkürzung
Von der Sperrung von Geldern für die Arbeitsmarktprogramme vor Ort von rund 10 Prozent sind Pforzheim und der Enzkreis betroffen. „Die gelb-schwarze Regierung kürzt damit bei der Weiterbildung, aber auch bei den Aktivitäten für Langzeitarbeitslose. Bei steigender Arbeitslosigkeit in der Wirtschafts- und Finanzkrise ist das der verantwortungslose Versuch, den Haushalt auf dem Rücken der Arbeitsuchenden zu sanieren. Das können wir uns gerade in Pforzheim nicht erlauben. Denn wir brauchen mehr Mittel als andere, um die hohe Arbeitslosigkeit abzubauen“, stellt Katja Mast, unsere SPD-Bundestagsabgeordnete fest.
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am 11.03.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Thomas Knapp: „Nur mit raschem Handeln lassen sich die anstehenden Probleme lösen.“
An den beruflichen Schulen in Baden-Württemberg fallen 12,5 Prozent des Unterrichts aus oder werden nicht ordnungsgemäß gehalten. Dies erfuhr Thomas Knapp aus einer Antwort des ehemaligen Kultusministers Helmut Rau (CDU) auf eine parlamentarische Anfrage der SPD-Landtagsfraktion.
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am 04.03.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Thomas Knapp: "Die Landesregierung hat noch immer keine Ahnung, wohin sie in der Bildungspolitik eigentlich will!“
Thomas Knapp begrüßt die Einsicht von Justizminister Goll, dass zukünftig jede Schule einen Schulsozialarbeiter bekommen soll. Allerdings weist der SPD-Landtagsabgeordnete auch darauf hin, dass es bisher immer die Landesregierung war, die bei der Einrichtung von Schulsozialarbeiterstellen auf „stur geschaltet“ hat und hierbei die Städte und Gemeinden alleine gelassen habe. Dennoch freut sich Knapp über den neuen Erkenntnisgewinn von Justizminister Goll. Thomas Knapp: „Die Einsicht kommt zwar spät, aber sie kommt.“
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am 27.02.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Politik hautnah erleben
Dass Politik eine spannende Sache sein kann hat uns Katja Mast hautnah miterleben lassen. Im Rahmen unserer Politik-AG kamen wir auf die Idee, verschiedene Bundestagsabgeordnete aus dem Enzkreis und Pforzheim zu uns in die Schule einzuladen, um sie kennen zu lernen und mit ihnen über die aktuelle Politik zu diskutieren. Es hat uns riesig gefreut, dass Frau Mast von der SPD gleich zugesagt hatte. Wir waren ganz schön aufgeregt als sie nun wirklich kam.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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