Veröffentlicht in Landespolitik
am 28.11.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Der gestrige Tag hat genau das gebracht, wofür wir in den vergangenen Wochen gemeinsam gearbeitet haben: Ein klares Votum. Das ist ein großer Sieg für unsere Demokratie. Jetzt ist nicht die Zeit für Triumphgeschrei, jetzt ist die Zeit zur Versöhnung.

Als wir vor gut 15 Monaten die Volksabstimmung als diesen "Weg der Versöhnung" vorgeschlagen haben, schlug uns Ablehnung und Häme entgegen. Heute wissen wir, dass dieser Vorschlag den Wechsel ermöglicht und die endgültige Entscheidung über das Streitthema S21 herbeigeführt hat. Die SPD Baden-Württemberg hat die Lösung für diesen Dauerkonflikt aufgezeigt - und darauf können wir alle gemeinsam stolz sein.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 22.11.2011 von Reinhold Gall MdL

Für den Ausbau der Kindertagesbetreuung für die 0- bis 3-Jährigen bekommen die Stadt Heilbronn und die Kommunen im Landkreis Heilbronn zusätzlich über 12,8 Millionen Euro

Die SPD-Landtagsabgeordneten im Stadt- und Landkreis Heilbronn Reinhold Gall, Rainer Hinderer und Ingo Rust freuen sich über den Pakt für Familien mit Kindern, den die grün-rote Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden beschlossen hat. Hierdurch bekäme die Stadt Heilbronn allein im Jahr 2012 3 017 000 Euro mehr für die Betreuung von 0- bis 3-Jährigen in Kindertageseinrichtungen, die Kommunen im Landkreis Heilbronn insgesamt 9 280 000 Euro, gibt das sozialdemokratische Abgeordnetentrio bekannt. Zusätzlich bekäme die Stadt Heilbronn 132 000 Euro, der Landkreis Heilbronn 413 000 Euro mehr an Zuweisungen für den Ausbau der Betreuung durch Tageseltern. Insgesamt sind das 12 842 000 Euro.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 15.11.2011 von Reinhold Gall MdL

„Deutlich überzogen und etwas unredlich“ findet Reinhold Gall, SPD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm, die anhaltende Kritik von CDU und FDP auf die Entscheidung der Landesregierung, das Programm Singen-Bewegen-Sprechen nicht weiterzuführen.

„Es ist richtig, dass wir uns entschieden haben, das Programm in den Kindertageseinrichtungen abzuschaffen und in den Grundschulen gar nicht erst einzuführen“, sagt Reinhold Gall und erläutert, warum das so ist. „Wir sind der Meinung, dass die Inhalte des Programms, also Sprachförderung, Bewegungs- und Motorikschulung, grundlegende Inhalte in Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen sein und innerhalb des Orientierungs- bzw. Lehrplans vermittelt werden sollen. Bis zu Beginn des kommenden Kindergartenjahrs wird es hierzu einen Vorschlag geben.“ Die Abschaffung des Programms bedeute also nicht, dass diese Lehrinhalte unter den Tisch fallen, sondern nur, dass sie nicht mehr über ein gesondertes Programm vermittelt werden sollen.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 15.11.2011 von Andreas Stoch

Vom 13. bis 21. November bereist eine Delegation mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann Südamerika. Insgesamt 130 Vertreter aus Politik und Wirtschaft in Baden-Württemberg begleiten ihn durch Argentinien und Brasilien, darunter auch Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid, Wissenschaftsministerin Theresia Bauer und Bundesminister Peter Friedrich. Andreas Stoch, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, fährt als Vertreter seiner Fraktion mit. Auf dem Programm stehen Besuche in Buenos Aires, Curitiba und Brasilia.

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am 10.11.2011 von Reinhold Gall MdL

Am Sonntag, 27. November, findet in Baden- Württemberg die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 statt. Diese ist die erste dieser Art und damit wahrlich ein historisches Ereignis
für unser Bundesland. Darüber hinaus ist sie die einzige Chance, den Konflikt um das Projekt durch das Volk, und damit den höchsten Souverän im Staat entscheiden und lösen zu lassen.

Ich möchte Sie dringend bitten, zur Abstimmung zu gehen. Es ist wichtig, dass diese Volksabstimmung durch eine hohe Beteiligung zu einem Vorbild für mehr Demokratie wird.
Darum: Zur Abstimmung gehen und möglichst viele mitnehmen.

Zweitens möchte ich meine persönliche Haltung zur Fragestellung offen legen. Ich habe - wie auch meine Kollegen Rainer Hinderer (Wahlkreis Heilbronn) und Ingo Rust (Wahlkreis Eppingen) sowohl vor, als auch der Landtagswahl deutlich gemacht, dass ich mich für das Bahnprojekt Stuttgart 21 einsetze.

Aus meiner Sicht sprechen die folgenden 10 Gründe für ein JA zu Stuttgart 21 und ein NEIN bei der Volksabstimmung.

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