SPD Illingen / Schützingen

 

Reinhold Gall zur Vollksabstimmung und S21

Veröffentlicht in Landespolitik


Quelle: Facebook, FÜR Stuttgart 21

Am Sonntag, 27. November, findet in Baden- Württemberg die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 statt. Diese ist die erste dieser Art und damit wahrlich ein historisches Ereignis
für unser Bundesland. Darüber hinaus ist sie die einzige Chance, den Konflikt um das Projekt durch das Volk, und damit den höchsten Souverän im Staat entscheiden und lösen zu lassen.

Ich möchte Sie dringend bitten, zur Abstimmung zu gehen. Es ist wichtig, dass diese Volksabstimmung durch eine hohe Beteiligung zu einem Vorbild für mehr Demokratie wird.
Darum: Zur Abstimmung gehen und möglichst viele mitnehmen.

Zweitens möchte ich meine persönliche Haltung zur Fragestellung offen legen. Ich habe - wie auch meine Kollegen Rainer Hinderer (Wahlkreis Heilbronn) und Ingo Rust (Wahlkreis Eppingen) sowohl vor, als auch der Landtagswahl deutlich gemacht, dass ich mich für das Bahnprojekt Stuttgart 21 einsetze.

Aus meiner Sicht sprechen die folgenden 10 Gründe für ein JA zu Stuttgart 21 und ein NEIN bei der Volksabstimmung.

  • Ganz Baden-Württemberg profitiert von S 21. Die Fahrzeiten werden verkürzt, Verbindungen verbessert und der Schienenverkehr dadurch attraktiver. Es werden Arbeitsplätze weit über die Region hinaus geschaffen.
  • S 21 wurde von Behörden und Gerichten sorgfältig geprüft und hat sich in jahrelangen Verfahren als beste Variante für den Bahnknoten Stuttgart erwiesen.
  • S 21 hat den Stresstest bestanden und ist damit als leistungsfähiger Bahnknoten bestätigt worden.
  • Die neueste Kostenkalkulation bestätigt: S 21 ist im Kostenrahmen und hält weiterhin einen Puffer für mögliche Baupreissteigerungen vor.
  • Im Falle der Kündigung haben unabhängige Wirtschaftsprüfer Schadensersatzansprüche von 1,5 Mrd. Euro gegenüber dem Land prognostiziert. Ohne, dass dafür etwas gebaut würde. Das ist zu viel Geld für Nichts!
  • Alle Alternativen zu S 21 sind weder durchgeplant, noch finanziert, noch genehmigt. Man müsste im Falle des Ausstiegs komplett von vorne beginnen, was viele Jahre des Stillstands bedeuten würde.
  • Die Gelder für S 21 von Bund und Bahn sind zweckgebunden für Stuttgart 21. Im Falle der Kündigung würden Sie in andere Bundesländer fließen.
  • Kommt S 21 nicht, ist auch die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm gefährdet. Mit einer zeitnahen Realisierung wäre dann nicht mehr zu rechnen.
  • S 21 schafft zusätzliche Grünflächen in Stuttgart und reduziert den Verbrauch wertvoller Flächen im Außenbereich. Es ist damit ökologisch und nachhaltiger als die Kopfbahnhof-Variante K21.
  • S 21 wurde von allen Gremien in Land, Stadt und Region mit jeweils großen Mehrheiten beschlossen. Die Verträge sind unterzeichnet. S 21 ist damit demokratisch und rechtlich legitimiert.
Ich bitte Sie daher, am 27. November mit NEIN zu stimmen und sich damit für einen besseren Schienenverkehr, für mehr Ökologie und mehr Arbeitsplätze in unserem Land zu entscheiden. Videotipps Kinofilm (00.29 min) Imagefilm (05.02 min) Faktenfilm (18.20 min)
 

Homepage Reinhold Gall MdL

Veröffentlicht am 10.11.2011
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