SPD Illingen / Schützingen

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 28.10.2008 von Reinhold Gall MdL

Als Alarmsignal wertet die SPD die neuesten Zahlen zur Jugendkriminalität. "Der Anstieg der Jugendkriminalität auf einen neuen Höchststand muss die Landesregierung dazu bewegen, ihre Jugendpolitik zu überdenken. Damit junge Leute nicht ins kriminelle Fahrwasser abrutschen, brauchen sie frühzeitig Unterstützung", forderte Reinhold Gall, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Es zeuge von einer realitätsfernen Wahrnehmung, wenn Justizminister Goll die steigenden Zahlen gleichsam monokausal auf ein sensibleres Anzeigeverhalten zurückführe.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 22.10.2008 von Reinhold Gall MdL

Die Eltern in der Raumschaft Heilbronn stellen dem achtjährigen Gymnasium (G8) in Baden-Württemberg ein schlechtes Zeugnis aus. Das ist das Ergebnis einer von Reinhold Gall MdL und Ingo Rust MdL durchgeführten Elternbefragung an den Gymnasien im Stadt- und Landkreis Heilbronn.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 21.10.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Ergebnisse für Pforzheim und den Enzkreis liegen nun vor

Die Eltern in Pforzheim und im Enzkreis stellen dem achtjährigen Gymnasium (G8) in Baden-Württemberg ein miserables Zeugnis aus. Das ist das Ergebnis einer von Thomas Knapp MdL durchgeführten Elternbefragung.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 21.10.2008 von Reinhold Gall MdL

Die SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg wird im Landtag erneut einen Vorstoß unternehmen, um die Studiengebühren zu Fall zu bringen. "Nachdem die unsozialen Folgen immer deutlicher werden, muss die Hochschul-Maut rasch wieder weg", verlangte Fraktionschef Claus Schmiedel. Die Gleichheit der Bildungschancen verlange, dass auf die Gebühren verzichtet werde. Andernfalls drohe Deutschland bei der Studierendenquote im internationalen Vergleich weiter zurückzufallen.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 17.10.2008 von Reinhold Gall MdL

Reinhold Gall, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung auf, Konsequenzen aus der Bankenkrise zu ziehen: „Die finanziellen Risiken, die sich derzeit aus Cross-Border-Leasing-Verträgen zu Lasten von Gemeinden und Zweckverbände ergeben, sind Anlass genug, die Eingehung solcher Geschäfte mit öffentlichen Geldern oder öffentlicher Infrastruktur zukünftig zu verhindern“. Die Ereignisse zeigten, dass die Risiken solcher ausgesprochen komplizierten Finanzgeschäfte kaum überschaubar und schon gar nicht kalkulierbar seien. „Hier wird eine vermeintliche Einnahmequelle schnell zu einem schwarzen Loch“, so Gall.

 

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WebsoziInfo-News

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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