SPD Illingen / Schützingen

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 30.11.2009 von Reinhold Gall MdL

Quelle: photocase.com / jameek

Der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Gall (Obersulm), im Ehrenamt Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes Heilbronn, mahnt beim dafür zuständigen Innenministerium des Landes Baden-Württemberg eine zügige Umsetzung des im Juli auf Bundesebene beschlossenen Feuerwehrführerscheins an. Dieses Dokument regelt die Erteilung von Fahrberechtigungen für die Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren, der Rettungsdienste und der technischen Hilfsdienste.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 26.11.2009 von Reinhold Gall MdL

SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel MdL

SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hat der CDU Baden-Württemberg beim beitragsfreien Kindergarten eine riesige Kluft zwischen Worten und Taten vorgeworfen. Zum wiederholten Male habe die CDU nun die Einführung eines beitragsfreien, verpflichtenden letzten Kindergartenjahres beschlossen, ohne dass den hehren Vorsätzen im Stuttgarter Parlament gesetzgeberisches Handeln gefolgt sei. Ganz im Gegenteil: Entsprechenden Vorstößen der SPD sei im Landtag regelmäßig eine Abfuhr erteilt worden.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 24.11.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Thomas Knapp: "Wenn das letzte Kindergartenjahr für die Schulreife der Kinder so wichtig ist, dann muss es auch beitragsfrei sein - und zwar schnell!"

Der SPD-Kreisvorsitzende pflichtet ihm bei:
1. Die CDU schmückt sich auf ihren Parteitagen stets mit schön daher kommenden Beschlüssen - diese interessieren die CDU in ihrem praktischen Handeln allerdings überhaupt nicht.
2. Die Eltern und die Öffentlichkeit werden (mal wieder) von der Union für dumm verkauft.
3. Die SPD im Land steht für den beitragsfreien Kindergarten, dieser ist ein Gebot von "Bildungsgerechtigkeit"

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 23.11.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

(v.l.)Claus Schmiedel, Nils Schmid, Hilde Mattheis

Mit einer überzeugenden Beteiligung von 18630 Genossinnen und Genossen stimmten sie über den Landesvorsitz ab und taten dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg ihren Willen kund:
Nils Schmid erhielt mit der Zustimmung von 56 Prozent einen deutlichen Vertrauensvorschuss.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 20.11.2009 von Reinhold Gall MdL

Mit scharfer Kritik reagiert Reinhold Gall, Landtagsabgeordneter und Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, auf die Absage des für diese Woche Dienstag im Landratsamt anberaumten Runden Tisch zur Frankenbahn, an dem Vertreter aus der Region mit dem zuständigen Staatssekretär Köberle zusammen treffen sollten. Diskutiert wird am Runden Tisch unter anderem die Frage, ob bereits 2011 zusätzliche Züge zwischen Heilbronn und Würzburg fahren können, auch wenn die Strecke erst 2016 neu vergeben werden soll.

Laut Aussage des Ministeriums wurde der Runde Tisch abgesagt, weil das Land es seit dem letzen Treffen Ende Juli nicht geschafft hat, die für die weitere Diskussion notwendigen Gespräche mit der Deutschen Bahn AG und dem Land Bayern zu führen. „Abgemacht war, dass das Land diese Gespräche unmittelbar nach dem letzten Treffen führt“, kritisiert der Abgeordnete. „Unmittelbar mag ein dehnbarer Begriff sein, bei fünf Monaten Verzögerung drängt sich mir jedoch die Frage auf, ob die Landesregierung überhaupt ein Interesse an der Frankenbahn hat.“

„Ich lasse mich nicht mehr länger von der Landesregierung an der Nase herum führen“, macht der Abgeordnete seinem Unmut Luft. Gleiches gelte für die Gemeinden entlang der Frankenbahn und die Zugfahrer, die endlich eine attraktive Verbindung und vernünftiges Wagenmaterial wollten. Reinhold Gall erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass die SPD-Landtagsfraktion bereits bei früheren Haushaltsberatungen Mittel für eine höhere Taktung auf der Strecke Heilbronn-Würzburg beantragt habe, was von CDU und FDP jedoch immer abgelehnt wurde. „Ich erwarte“, äußert Gall mit Blick auf die anstehenden Beratungen zum Landeshaushalt, „dass unsere Raumschaft bei der Verteilung der Gelder angemessen berücksichtigt wird.“

 

Katja Mast Unsere Frau in Berlin

 

Jetzt Mitglied werden

 

Shariff

 

WebsoziInfo-News

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de