Veröffentlicht in Landespolitik
am 10.02.2010 von Andreas Stoch

Landtagsabgeordneter Andreas Stoch: „Mappus will den Kauf der CD verhindern, um die Steuersünder im Land zu schützen“

weiterlesen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 09.02.2010 von Andreas Stoch

SPD-Landtagsabgeordneter Andreas Stoch „Straub muss eine nachvollziehbare Erklärung abgeben, ansonsten wäre das Verhältnis zur Opposition auf Dauer belastet"

weiterlesen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 05.02.2010 von Reinhold Gall MdL

Reinhold Gall MdL: "Die Landesregierung behindert die Arbeit der Vereine massiv, wenn sie sich gegen eine stärkere Unterstützung sperrt"

Die SPD kritisiert, dass die Landesregierung mit Hilfe der Landtagsmehrheit von CDU und FDP verlässliche Zusagen für die Sportförderung verweigert. In der zweiten Lesung des Kultusetats am 04. Februar 2010 wurde ein Antrag der SPD-Landtagsfraktion, mit den Sportverbänden sofort Verhandlungen über einen Solidarpakt Sport II aufzunehmen, abgelehnt. Auch die Forderung, im nächsten Solidarpakt einen Inflationsausgleich von 7,8 Millionen Euro pro Jahr festzuschreiben, lehnte die Koalitionsmehrheit ab. Damit habe sie ein Versprechen von Ministerpräsident Oettinger gebrochen, kritisiert der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhold Gall. Oettinger habe den Sportvereinen im vergangenen Jahr zugesagt, den derzeit bestehenden Solidarpakt Sport über das Jahr 2010 hinaus mit einer Inflationsanpassung fortzuführen.

weiterlesen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 03.02.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Kultusminister Rau hat am 1. Februar für die baden-württembergische CDU den Landtagswahlkampf 2011 eingeläutet. Offensichtlich fürchtet die selbst
ernannte "Baden-Württemberg-Partei" den Zorn der Bürgerinnen und Bürger, Eltern und Lehrer für eine seit Jahrzehnten verfehlte Bildungspolitik.
Anders kann man sich die 2,5 Millionen Euro teuere Werbekampagne für die sogenannte "Qualitätsoffensive Bildung" nicht erklären.

weiterlesen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 03.02.2010 von Reinhold Gall MdL

Die SPD-Landtagsfraktion kritisiert Kultusminister Rau für dessen Vorhaben, eine 2,5 Millionen Euro teure Werbekampagne für die sogenannte Qualitätsoffensive Bildung zu starten. Dieses Geld wäre viel besser angelegt, wenn es in bessere Maßnahmen zur individuellen Förderung von Schülern oder in mehr Krankheitsstellvertreter zur Bekämpfung des hohen Unterrichtsausfalls gesteckt werden würde, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Reinhold Gall. "Die jungen Menschen in Baden-Württemberg brauchen keine teure Werbekampagne, sondern Maßnahmen zur besseren individuellen Förderung." Eine qualitätsvollere Bildungspolitik hätte solche PR-Auftritte nicht nötig. Gall kündigte an, dass die SPD-Fraktion bei der Beratung des Kultusetats diese Woche im Plenum einen Antrag einbringen werde, wonach der Landtag die Mittel für die Werbekampagne ablehnen und stattdessen etwa in den Wiedereinstieg des Landes bei der Schulsozialarbeit verwenden solle.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.