Veröffentlicht in Landespolitik
am 24.02.2010 von Andreas Stoch
Landtagsabgeordneter Andreas Stoch: „Wenn die Landesregierung den Datenkauf ablehnen sollte, würde sie den Steuersündern im Land grünes Licht geben“
SPD Illingen / Schützingen
Nachrichten zum Thema Landespolitik
LandespolitikSPD: Hohe Zahl an Selbstanzeigen zeigt, wie sehr das Delikt der Steuerhinterziehung inzwischen um sich greift
Veröffentlicht in Landespolitik
am 23.02.2010 von Reinhold Gall MdL
Fraktionschef Claus Schmiedel: "Der Austausch von Minister Rau ohne eine neue Bildungspolitik ist ein reiner Marketinggag und bringt den Schülern und Eltern im Land nichts"
Die SPD-Fraktion hält den Aufbau der neuen Regierung von Ministerpräsident Mappus für wenig gelungen. "Mappus serviert lediglich alten Wein in neuen Schläuchen", sagte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel. Ziel sei offensichtlich gewesen, einen abgehalfterten Kultusminister auszutauschen und den schwer notleidenden Verkehr dem dafür untauglichen Innenminister Rech zu entziehen.
Veröffentlicht in Landespolitik
am 23.02.2010 von Reinhold Gall MdL
Die SPD-Landtagsfraktion ist entsetzt über das Eingeständnis der Landesregierung, das Projekt "Deutsches Haus" bei der Fußball-WM 2010 in Südafrika gegen die Wand gefahren zu haben. Reinhold Gall, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, wirft der Regierung ein miserables Management vor: "Die Fußball-WM kostet das Land über eine Million Euro, bevor auch nur das erste Spiel angepfiffen ist." Es sei nicht nachvollziehbar, dass das Konzept mehrmals über den Haufen geschmissen werden musste und dann aber kostenintensive Schritte unternommen wurden, bevor die finanzielle Realisierung des Projekts auch nur ansatzweise in trockenen Tüchern gewesen sei.
LandespolitikSPD: Landesregierung deckt Steuerhinterzieher
Veröffentlicht in Landespolitik
am 19.02.2010 von Andreas Stoch
Andreas Stoch: „Mappus spielt ein doppeltes Spiel und will Steuerkriminelle vor einer gerechten Strafe schützen“
Veröffentlicht in Landespolitik
am 12.02.2010 von Andreas Stoch
Der Landtagsabgeordnete Andreas Stoch: „Die SPD hält es nach dem Schuldeingeständnis Fleischers für unvorstellbar, dass der neue Ministerpräsident Stächele als Minister in seiner neuen Regierung aufnimmt“
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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
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67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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