SPD Illingen / Schützingen

 

Veröffentlicht in MdB und MdL
am 11.09.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Thomas Knapp: "Auch im neuen Schuljahr gilt: Hoher Unterrichtsausfall, kaum Ressourcen für den Ergänzungsbereich und die individuelle Förderung"
Nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion wird sich die Mangelwirtschaft an den Schulen auch im neuen Schuljahr fortsetzen. Die von Kultusminister Rau vorgelegten Zahlen zur Lehrereinstellung brächten keinerlei Verbesserung beim weiterhin viel zu hohen Unterrichtsausfall sowie für die dringend notwendige individuelle Förderung der Kinder, kritisierte Thomas Knapp, SPD-Landtagsabgeordneter für Pforzheim und den Enzkreis: "Auch im neuen Schuljahr gilt: hoher Unterrichtsausfall, kaum Ressourcen für den Ergänzungsbereich und die individuelle Förderung." Das sei äußerst unbefriedigend.

 

Veröffentlicht in MdB und MdL
am 10.09.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Meine Vor-Ort-Besuche auf Festen, in Betrieben, bei Projekten und Veranstaltungen zeigen, die Menschen wollen mit uns diskutieren und sie verlangen Antworten auf die Fragen:
• Wie schaffen wir Bildungsgerechtigkeit?
• Wie kann jeder von seiner Hände Arbeit leben?
• Wie können wir die ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger integrieren?
• Wie geht es weiter mit dem Atomausstieg?
• Welche Regeln brauchen wir für die Finanzmärkte?
• Wie schaffen wir mehr Solidarität bei den Sozialversicherungen?
• Woher kommen die Arbeitsplätze der Zukunft?

 

Veröffentlicht in MdB und MdL
am 09.09.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Kleine Anfrage im Landtag Baden-Württemberg des Abg. Thomas Knapp SPD Und Antwort des Finanzministeriums

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie hoch werden die Mindereinnahmen des Landkreises Enzkreis im Jahr
2009 voraussichtlich sein?
2. Mit welchem Rückgang ist für die Jahre 2010 bis 2011 zu rechnen?
3. Wie hoch ist die derzeitige Pro-Kopf-Verschuldung des Landkreises Enzkreis?
4. Wie hoch ist die derzeitige Pro-Kopf-Verschuldung der einzelnen Städte und Gemeinden im Landkreis Enzkreis?

07. 08. 2009 Knapp SPD

Begründung
Nach einer Pressemitteilung des Deutschen Landkreistages werden die Steuereinnahmen wie nie zuvor einbrechen. In den Jahren 2010 bis 2012 würden nach der aktuellen Steuerschätzung kommunale Steuereinnahmen von 35 Mrd. € fehlen.

Mit Schreiben vom 28. August 2009 Nr. 2-2220.1/160 beantwortet das Finanzministerium im Einvernehmen mit dem Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt:

 

Veröffentlicht in MdB und MdL
am 09.09.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Persönlicher Austausch mit SPD-Bundestagsabgeordneter

Am heutigen Mittwoch beginnt Katja Mast mit Hausbesuchen. Im Mittelpunkt steht der persönliche Austausch mit den Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis. Zuhören. Verstehen. Gemeinsam handeln – das ist ihr Motto.

 

Veröffentlicht in MdB und MdL
am 01.09.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

SPD-Bundestagsabgeordnete besucht Arbeitgeber aus Zukunftsbranchen in Pforzheim und dem Enzkreis
Gespräche über Mindestlohn, moderne Umwelt-technologien, Pflege und die Energie-gewinnung der Zukunft

Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, zieht eine positive Bilanz ihrer regionalen Deutschlandplan-Tour. Der Deutschlandplan von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat den Anspruch, den Weg hin zur Vollbeschäftigung in den nächsten zehn Jahren aufzuzeigen.

 

Katja Mast Unsere Frau in Berlin

 

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WebsoziInfo-News

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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