Veröffentlicht in Landespolitik
am 28.04.2011 von Reinhold Gall MdL

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Damit ist klar, dass die SPD-Fraktion am 12. Mai geschlossen für Ministerpräsident Winfried Kretschmann stimmen wird“

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung den Koalitionsvertrag mit den Grünen ohne Enthaltung einstimmig gebilligt. Damit werden sowohl der Inhalt des Vertrags als auch die Verteilung der Ressorts in der neuen grün-roten Landesregierung von den SPD-Abgeordneten mitgetragen. „Damit ist klar, dass die SPD-Fraktion am 12. Mai geschlossen für Ministerpräsident Winfried Kretschmann stimmen wird“, erklärt Fraktionschef Claus Schmiedel.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 28.04.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Hallo und guten Tag!
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

nach teils schwierigen aber produktiven Verhandlungen haben wir uns mit den Grünen auf eine stabile Grundlage für unsere Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren geeinigt. Und das Ergebnis kann sich sehen lassen: Der Koalitionsvertrag trägt eindeutig eine sozialdemokratische Handschrift

(Den Koalitionsvertrag können Sie hier im PDF-Format herunter laden)

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 13.04.2011 von Reinhold Gall MdL

Grüne und SPD betonen, dass eine bessere Bildungspolitik ein zentrales Markenzeichen der künftigen grün-roten Regierung sein werde. „Wir werden nicht an der Bildung sparen, sondern im Gegenteil die Bildung von der Kita bis zur Hochschule konsequent verbessern“, erklären Grünen-Fraktionschef Winfried Kretschmann und der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid. Beide verweisen auf ihren Zwei-Stufenplan, zuerst die Qualität der Bildung zu verbessern und dann die finanziellen Spielräume für Einsparungen zu nutzen. Schließlich führe die demografische Entwicklung nun mal bis 2020 zu einem spürbaren Rückgang bei der Zahl der Schülerinnen und Schüler. Die dadurch freiwerdenden Mittel sollen für die qualitative Verbesserung im Bildungsbereich genutzt werden.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 05.04.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Nach der Berufung in die SPD-Verhandlungsgruppe Bildung ist Katja Mast nun auch in die Gruppe Wirtschaft und Arbeit berufen worden

„Nach der Berufung in die erste Verhandlungsgruppe Bildung hat mich Leni Breymeier gebeten, auch beim Thema Wirtschaft mit am Verhandlungstisch zu den Koalitionsvereinbarungen mit den Grünen in Baden-Württemberg zu sitzen. Natürlich treibe ich für die SPD und Baden-Württemberg gerne die Themen Beschäftigung und Arbeit voran.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 05.04.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Über Baden-Württembergs Bildungszukunft verhandelt auf Wunsch des SPD-Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel Katja Mast mit

„Claus Schmiedel hat mich am Sonntag morgen überraschend angerufen und mich gebeten, beim Thema Bildung die Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg mit den Grünen zu begleiten. Insbesondere die Themen Aus- und Weiterbildung werde ich dabei für die SPD vorantreiben. Ich habe natürlich sofort zugesagt.

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