SPD Illingen / Schützingen

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 06.06.2011 von Reinhold Gall MdL

Claus Schmiedel, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion

Der Energiekonzern EnBW muss sich nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel schnell und entschlossen auf die neue Situation nach dem endgültigen Atomausstieg einstellen. „Die EnBW muss beim Einstieg in die erneuerbaren Energien rasch mehrere Gänge hoch schalten.“ Es sei ein Alarmsignal, dass die Rating-Agentur Moody´s den Ausblick für die EnBW von "stabil" auf „negativ“ abgesenkt habe.

Schmiedel bezeichnete es vor diesem Hintergrund als „hanebüchen“, dass die Ex-Minister Rau (CDU) und Goll (FDP) an ihren Sitzen als Aufsichtsräte der EnBW klebten und eine geplante Strategie-Sitzung des Konzerns wegen den Abläufen bei dieser Personalie offenbar verschoben worden sei. Er forderte Rau und Goll auf, ihre Ämter mit sofortiger Wirkung niederzulegen und für die von der grün-roten Landesregierung nominierten Nachfolger, Vize-Regierungschef Schmid und Staatsministerin Krebs, Platz zu machen. Es könne nicht angehen, dass die strategische Neuausrichtung der EnBW im Benehmen mit der neuen Landesregierung nicht zeitnah in Gang komme, nur weil aus dem Amt geschiedene Minister als Aufsichtsräte nicht „Auf Wiedersehen“ sagen wollen.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 18.05.2011 von Reinhold Gall MdL

Der neue Fraktionsvorstand (Quelle: SPD-Landtagsfraktion)

Mit der Wahl ihrer Arbeitskreisvorsitzenden und der Nominierung ihrer Vorsitzenden und Mitglieder für die Ausschüsse des Landtags hat die SPD-Landtagsfraktion ihre volle parlamentarische Arbeitsfähigkeit hergestellt. Die Arbeitskreisvorsitzenden und die von der SPD gestellten Ausschussvorsitzenden des Landtags gehören nach der Geschäftsordnung der Fraktion dem erweiterten Vorstand an.

Nach einer Absprache zwischen den Fraktionsvorsitzenden soll die SPD in dieser Legislaturperiode den Vorsitz im Innen-, Wissenschafts- und Europaausschuss übernehmen. Für diese Aufgaben nominierte die Fraktion die Abgeordneten Walter Heiler (Innen, schon bislang Vorsitzender), Helen Heberer (Wissenschaft) und Peter Hofelich (Europa).

„Um auch die Stellvertreter und den Parlamentarischen Geschäftsführer in hervorgehobener Funktion in die inhaltliche Arbeit der Fraktion mit einzubinden, haben wir vereinbart, dass diese Abgeordneten zugleich den Vorsitz eines Arbeitskreises übernehmen“, erläuterte Fraktionschef Claus Schmiedel.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 16.05.2011 von Reinhold Gall MdL

Wer nicht in Stuttgart live dabei war, konnte die Vereidigung am Fernseher verfolgen

Am Donnerstag, den 12. Mai 2011 war es soweit: nachdem der Landtag am Vormittag Winfried Kretschmann zum ersten grünen Ministerpräsidenten gewählt hatte, stand um 14 Uhr die Vereidigung des Kabinetts auf der Tagesordnung. Hierbei wurde Reinhold Gal zum Innenminister des Landes Baden-Württemberg ernannt. Er ist damit zuständig für die Polizei, die Feuerwehren, die Kommunalaufsicht und für viele andere Themen im Bereich der Inneren Sicherheit und des Verwaltungsaufbaus im Land.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 14.05.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Nils Schmid, Finanz- und Wirtschaftsminister

Mit diesem Satz stimmte Dr. Nils Schmid die Landesdelegierten auf die Abstimmung zum grün-roten Koalitionsvertrag ein. 83 Seiten umfasst dieser Vertrag darunter Sofortmaßnahmen wie die Streichung der Studiengebühren zum frühestmöglichen Termin, dem Sommersemester 2012. Studieren darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Dies war ein Wahlversprechen der SPD – so steht es nun schwarz auf weiß im Koalitionsvertrag.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 10.05.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Das SPD-Regierungsteam

Der SPD-Landeparteitag Baden-Württemberg hat am 7. Mai 2011 in Sindelfingen dem Koalitionsvertrag mit den Grünen zugestimmt.

Hier einige Bilder von diesem historischen Tag.
Ein schriftlicher Bericht folgt.

 

Katja Mast Unsere Frau in Berlin

 

Jetzt Mitglied werden

 

Shariff

 

WebsoziInfo-News

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de