Veröffentlicht in MdB und MdL
am 18.01.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Thomas Knapp: "Die Leistungsbilanz des Landesbeauftragten für Bürokratieabbau fällt absolut düster aus!"

Der Bürokratieabbau in Baden-Württemberg kommt aus Sicht von Thomas Knapp nicht richtig voran. Im Jahre 2009 wurden lediglich 38 Vorschläge zur Deregulierung beim Landesbeauftragten für Bürokratieabbau eingereicht, welche insbesondere das Schornsteinfegerwesen, das Immissionsschutz-, das Sozial- und das Baurecht betrafen.

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Veröffentlicht in MdB und MdL
am 14.01.2010 von Reinhold Gall MdL

Dass es nicht immer einer hochpolitischen Meldung bedarf, um in der Presse zu landen, zeigt ein Blick in die "Land-und-Leute"-Spalten diverser Tageszeitungen im Ländle. Ob Mannheimer Morgen oder Heilbronner Stimme: die Tatsache, dass Reinhold Gall trotz seiner Funktion als Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion deren Klausurtagung einem stationären Krankenhausaufenthalt opfert, stößt auf reges Interesse. Wir können jedoch Entwarnung geben: die Nase ist noch dran, am Freitag geht's ein letztes Mal in die Klinik und nächste Woche ist Ihr Abgeordneter wieder hergestellt und voll einsatzfähig!

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Veröffentlicht in MdB und MdL
am 07.01.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Thomas Knapp: "Da der künftige Ministerpräsident Steuersenkungen unterstützt, schwächt er den Ausbau der Kinderbetreuung durch die Kommunen"

Die SPD-Fraktion will den Rechtsanspruch auf Kleinkindbetreuung ab 2013 aufrechterhalten. Allerdings zeige die Kritik des Gemeindetags Baden-Württemberg, dass die Kommunen im Land stärker unterstützt werden müssten, um das Ziel zu erreichen, sagte Thomas Knapp. "Da die Landesregierung aber einerseits Steuerreformen propagierte und andererseits den Kommunen immer mehr Lasten aufdrängt, bleiben wichtige Zukunftsaufgaben auf der Strecke", sagte Knapp.

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Veröffentlicht in MdB und MdL
am 07.01.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Regierung besinnt sich endlich auf soziale Erfolge der SPD/Unions-Regierung und macht Weg für den Mindestlohn in der Abfallwirtschaft frei

Zum 1. Januar ist die Mindestlohn-Verordnung für die Abfallwirtschaft in Kraft getreten. Mit eingeschlossen sind Straßenreinigung und Winterdienst. „Das Hin und Her von schwarz-gelb auf dem Rücken der Beschäftigten hat endlich ein Ende. Endlich ist Schluss mit dem Lohndumping bei den Müllwerkern. Der Mindestlohn von 8,02 Euro gilt jetzt - das ist gut für die Beschäftigten der SITA in Knittlingen aber auch der Alba in Pforzheim, um nur zwei Beispiele aus Baden-Württemberg zu nennen“, ist Katja Mast,

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Veröffentlicht in MdB und MdL
am 27.12.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Die Bundesregierung fordert sie auf, das Kurzarbeitergeld zu verbessern und Arbeit nicht zu belasten

Ab 1. Januar kann das Kurzarbeitergeld 18 Monate lang bezogen werden. „In Baden-Württemberg sind wir Kurzarbeiterland Nummer 1. Unsere Facharbeiter in Pforzheim und dem Enzkreis brauchen dieses Instrument in der Krise, damit sie ihren Job behalten. Die Verschlechterungen beim Kurzarbeitergeld, die schwarz-gelb eingeführt hat, bekommen meine Zustimmung nicht.

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