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am 25.02.2016 von Katja Mast MdB
Die THW Ortsverbände Mühlacker, Neuenbürg-Arnbach, Niefern-Öschelbronn und Pforzheim profitieren erheblich von den zusätzlichen acht Millionen Euro Selbstbewirtschaftungsmitteln, die der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im November 2015 auf Initiative der SPD-Fraktion zur Verfügung gestellt hat. Das gibt die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast bekannt.
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am 23.02.2016 von Katja Mast MdB
Heute wird Pforzheim an die Zerstörung der Stadt während des 2. Weltkriegs und der vielen Toten vor 71 Jahren gedenken. Für die Menschen aus Pforzheim, die aus der Vergangenheit gelernt haben, ist der 23. Februar ein wichtiger Tag, um für Offenheit, Toleranz und Solidarität einzustehen. Sie zeigen damit auch klar Haltung für unsere Demokratie. Die Stadt Pforzheim hat mit ihrem Aufruf für Frieden und Verständigung ein klares Zeichen gesetzt. Sechs von sieben Fraktionen aus dem Pforzheimer Gemeinderat haben dem Aufruf der Stadt zugestimmt – nur die AfD konnte sich nicht dahinter versammeln.
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am 22.02.2016 von Andreas Stoch
Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Hürben kam der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Minister für Kultus- Jugend und Sport, Andreas Stoch, in den Giengener Teilort Hürben und stieß beim angebotenen Bürgergespräch auf großes Interesse. Stadträtin und SPD-Ortsvereinsvorsitzende Monika Albrecht-Groß konnte den prominenten Gast vor vollem Haus in der Hürbetalhalle begrüßen. Über 50 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung gefolgt.
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am 22.02.2016 von Katja Mast MdB
Sieben Projekte im Enzkreis haben im Rahmen der Entwicklungsprogrammes für Ländlichen Raum (ELR) über 510.000 Euro zur Unterstützung in Aussicht gestellt bekommen. Konkret handelt es sich dabei um Projekte in Neuhausen-Hamberg für die Reaktivierung einer Gaststätte, in Tiefenbronn-Mühlhausen für den barrierefreien Umbau, in Straubenhardt-Conweiler für den Neubau eines Büros- und Produktionsgebäudes sowie in Neulingen Bauschlott und Göbrichen für unterschiedliche Baumaßnahmen.
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am 22.02.2016 von Reinhold Gall MdL
Reinhold Gall, SPD-Landtagsabgeordneter und Innenminister des Landes Baden-Württemberg, begrüßt, dass im Jahr 2016 rund 437.000 Euro Landeszuschüsse aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) an Kommunen im Wahlkreis Neckarsulm fließen. „Mit den Geldern werden wichtige Maßnahmen in vier Kommunen im nördlichen und östlichen Landkreis Heilbronn gefördert“, gibt Gall bekannt und nennt als Beispiel den Neubau einer Mehrzweckhalle für die örtlichen Vereine in Möckmühl-Bittelbronn, die Aufwertung eines Bolzplatzes zum Mehrgenerationentreffpunkt in Widdern-Unterkessach oder den Aufbau einer NaturTalent-Oase in Hardthausen-Gochsen.
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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