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am 25.02.2016 von Katja Mast MdB
Die THW Ortsverbände Mühlacker, Neuenbürg-Arnbach, Niefern-Öschelbronn und Pforzheim profitieren erheblich von den zusätzlichen acht Millionen Euro Selbstbewirtschaftungsmitteln, die der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im November 2015 auf Initiative der SPD-Fraktion zur Verfügung gestellt hat. Das gibt die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast bekannt.
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am 23.02.2016 von Katja Mast MdB
Heute wird Pforzheim an die Zerstörung der Stadt während des 2. Weltkriegs und der vielen Toten vor 71 Jahren gedenken. Für die Menschen aus Pforzheim, die aus der Vergangenheit gelernt haben, ist der 23. Februar ein wichtiger Tag, um für Offenheit, Toleranz und Solidarität einzustehen. Sie zeigen damit auch klar Haltung für unsere Demokratie. Die Stadt Pforzheim hat mit ihrem Aufruf für Frieden und Verständigung ein klares Zeichen gesetzt. Sechs von sieben Fraktionen aus dem Pforzheimer Gemeinderat haben dem Aufruf der Stadt zugestimmt – nur die AfD konnte sich nicht dahinter versammeln.
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am 22.02.2016 von Andreas Stoch
Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Hürben kam der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Minister für Kultus- Jugend und Sport, Andreas Stoch, in den Giengener Teilort Hürben und stieß beim angebotenen Bürgergespräch auf großes Interesse. Stadträtin und SPD-Ortsvereinsvorsitzende Monika Albrecht-Groß konnte den prominenten Gast vor vollem Haus in der Hürbetalhalle begrüßen. Über 50 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung gefolgt.
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am 22.02.2016 von Katja Mast MdB
Sieben Projekte im Enzkreis haben im Rahmen der Entwicklungsprogrammes für Ländlichen Raum (ELR) über 510.000 Euro zur Unterstützung in Aussicht gestellt bekommen. Konkret handelt es sich dabei um Projekte in Neuhausen-Hamberg für die Reaktivierung einer Gaststätte, in Tiefenbronn-Mühlhausen für den barrierefreien Umbau, in Straubenhardt-Conweiler für den Neubau eines Büros- und Produktionsgebäudes sowie in Neulingen Bauschlott und Göbrichen für unterschiedliche Baumaßnahmen.
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am 22.02.2016 von Reinhold Gall MdL
Reinhold Gall, SPD-Landtagsabgeordneter und Innenminister des Landes Baden-Württemberg, begrüßt, dass im Jahr 2016 rund 437.000 Euro Landeszuschüsse aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) an Kommunen im Wahlkreis Neckarsulm fließen. „Mit den Geldern werden wichtige Maßnahmen in vier Kommunen im nördlichen und östlichen Landkreis Heilbronn gefördert“, gibt Gall bekannt und nennt als Beispiel den Neubau einer Mehrzweckhalle für die örtlichen Vereine in Möckmühl-Bittelbronn, die Aufwertung eines Bolzplatzes zum Mehrgenerationentreffpunkt in Widdern-Unterkessach oder den Aufbau einer NaturTalent-Oase in Hardthausen-Gochsen.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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