Veröffentlicht in Landespolitik
am 01.06.2012 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Zu der heute von Landessozialministerin Katrin Altpeter bekannt gegebenen Förderung des Siloah St. Trudpert Krankenhauses in Pforzheim erklärt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis:

"Schnelle und wohnortnahe medizinische Versorgung ist für die Patientinnen und Patienten das wichtigste bei der Krankenhausversorgung. Wie jetzt bekannt wurde, fördert das Land die Zusammenlegung der beiden Kliniken Siloah St. Trudpert mit 9,35 Mio Euro. Damit wird die schnelle und effektive Arbeit der beiden Kliniken unter einem Dach unterstützt.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 31.05.2012 von Reinhold Gall MdL

Die Hochschulexperten der Regierungsfraktionen, Alexander Salomon (GRÜNE) und Johannes Stober (SPD), bekräftigten heute in Stuttgart, dass das Gesetz zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft auf einem guten Weg sei. Neben Bayern sei Baden-Württemberg das einzige Bundesland, in dem die Studierenden keine organisierte Stimme besäßen. „Ein unhaltbarer Zustand“, so die beiden Abgeordneten. Johannes Stober (SPD): „Grün-Rot sorgt für mehr Demokratie an unseren Hochschulen“. Nachdem die CDU-Landesregierung die Verfasste Studierendenschaft 1977 abgeschafft hatte, sei „dieser Schritt nun überfällig“, so Stober.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 30.05.2012 von Reinhold Gall MdL

Knapp 110 000 Menschen stehen in Baden-Württemberg im aktiven Dienst bei einer Freiwilligen Feuerwehr. Für diesen ehrenamtlichen Dienst an der Allgemeinheit hat der Staat die Angehörigen der Feuerwehren in den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung mit einbezogen. Um den besonderen Risiken des Feuerwehrdienstes Rechnung zu tragen, ergänzt Baden-Württemberg die gesetzlichen Leistungen durch zusätzliche Leistungen des Landes. Diese werden nun deutlich erhöht, wie Reinhold Gall, SPD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm und Landesinnenminister nun mitteilt.

Reinhold Gall, selbst aktiver Feuerwehrmann, wertet diesen Entschluss auch als Anerkennung für den durchaus auch gefährlichen Einsatz, den Feuerwehrleute leisten und sagt: „Die bessere Absicherung ist auch Anerkennung für das wichtige ehrenamtliche Engagement der Frauen und Männer bei der Feuerwehr Die Feuerwehren erfüllen eine wichtige Aufgabe in der Gesellschaft. Sie müssen gegen die Risiken, die mit ihrem Einsatz im Dienst der Allgemeinheit verbunden sind, angemessen abgesichert sein. Das Land leistet mit der deutlichen Erhöhung der zusätzlichen Leistungen bei der Unfallversicherung einen wichtigen Beitrag dazu."

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 25.05.2012 von Reinhold Gall MdL

Innenminister Reinhold Gall: „7.746 gerettete Menschen belegen die Professionalität und Einsatzbereitschaft der Frauen und Männer bei der Feuerwehr“

„Bei 98.553 Einsätzen haben die Feuerwehren im Land insgesamt 7.746 Menschen gerettet. Im Vorjahresvergleich ist die Anzahl der geretteten Personen damit um 806 oder 11,6 Prozent angestiegen, bei lediglich 3,7 Prozent mehr Einsätzen. Diese Zahlen sind ein eindrucksvoller Beleg dafür, dass sich die Menschen in Baden-Württemberg auf ihre Feuerwehr verlassen können.“ Das sagte Innenminister Reinhold Gall - selnst aktives Mitglied einer Freiwilligen Feuerwehr - bei der Vorstellung der Feuerwehrstatistik für das Jahr 2011 am Freitag, 25. Mai 2012, in Stuttgart.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 16.05.2012 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Erfolge im Land von A bis Z in Pforzheim und dem Enzkreis erlebbar
(sicher! alle Buchstaben, sogar X und Y)

Hier zum Beispiel Tariftreuegesetz

Ehrlicher Mittelstand und Handwerk sollen profitieren

Ein Meilenstein auf dem Weg zum Musterland für Gute Arbeit ist das
Tariftreuegesetz, das am 8. Mai von der Landesregierung beschlossen wurde. Mit
dem Tariftreuegesetz geben wir dem Wettbewerb eine soziale Leitplanke, von der
Unternehmen und Beschäftigte gleichermaßen profitieren. Unternehmen, die mit
Lohndumping erfolgreich sein wollen, kommen bei öffentlichen Aufträgen von Land
und Kommunen nicht mehr zum Zug.

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