SPD Illingen / Schützingen

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 19.07.2012 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, zur Bezuschussung von Schulausbauprojekten und Baumaßnahmen für Ganztagsschulen durch die Landesregierung:

"Das SPD geführte Kultusministerium verkündete heute, dass der Ausbau der Nordstadtschule in Pforzheim mit 1,443 Mio Euro gefördert wird. Das sind 33% des zuschussfähigen Bauaufwands und entlastet die Stadtkasse Pforzheims enorm. Damit kommt die chancengerechtere Bildungspolitik der öko-sozialen Koalition im Land hier bei uns in der Region erneut an."

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 18.06.2012 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Katja Mast ist stolz: Grün-Rot bringt erstmals Klarheit bei Westtangente

Zur heutigen Bekanntgabe der Rangliste der baureifen Bundesfernstraßen-Projekte durch Ministerpräsidenten Kretschmann und Verkehrsminister Hermann in Baden-Württemberg erklärt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis:

"Endlich - wir haben den Durchbruch bei der Westtangente geschafft!

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 15.06.2012 von Reinhold Gall MdL

Autokorsos sind kein Spiel - es herrschen reale Gefährdungen! (Bildquelle: photocase.com / AllzweckJack

„Leider haben sich in den ersten Tagen der Fußball-EM bei Autokorsos bereits einige Verkehrsunfälle mit Verletzten ereignet“, bedauert Innenminister Reinhold Gall. „Ich verstehe Fans, die ihren Emotionen freien Lauf lassen. Aber ich appelliere gleichzeitig auch an ihre Vernunft. Priorität muss immer die Sicherheit und gegenseitige Rücksichtnahme haben“, sagte Gall am Freitag, 15. Juni 2012, in Stuttgart, vor allem mit Blick auf das nächste Spiel der deutschen Nationalmannschaft am Sonntag.

Die Erfolge der deutschen Mannschaft gegen Portugal und die Niederlande hätten die Menschen im Land begeistert. Dadurch sei auch die Zahl der Jubelfeiern mit den bereits obligatorischen Autokorsos gestiegen. Die Begleitung dieser Fahrzeugkonvois und die Überwachung der Verkehrsregeln seien zwischenzeitlich polizeiliche Einsatzschwerpunkte. „Dabei wird die Polizei besonders bei Straftaten, Gefährdungen und groben Verkehrsverstößen konsequent und offensiv einschreiten“, sagte der Innenminister. „Unfallträchtiges Verhalten, beispielsweise Sitzen auf Fahrzeugdächern, Hinauslehnen oder Stehen in Fahrzeugen, absichtliches Zufahren auf Personen oder Fahren in Fußgängerbereichen, wird nicht geduldet. Trotz aller Freude - Autokorsos finden nicht in rechtsfreien Räumen statt.“

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 14.06.2012 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Nils Schmid und Katja Mast starten Kampagne „Gute Wirtschaft – soziales Baden-Württemberg“– über 100 Veranstaltungen in 2012

Die Jahreskampagne „Gute Wirtschaft – soziales Baden-Württemberg“der Landes-SPD ist gestartet! „Gute Wirtschaft schafft sozialen Fortschritt. Dabei bauen wir auf unsere schlagkräftigen Unternehmen, ob auf die großen Konzerne oder auf die Mittelständler. Für uns ist klar, dass sich in Baden-Württemberg soziale Sicherheit mit wirtschaftlicher Stärke verbindet.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 09.06.2012 von Reinhold Gall MdL

Damit auch kleine Fans sicher Fußball schauen können. (Bildquelle: Photocase.com // designritter)

„Die Polizei Baden-Württemberg konnte bei vergleichbaren sportlichen Großereignissen wie Welt- und Europameisterschaften schon viele Erfahrungen sammeln und ist nach umfangreichen Vorbereitungen auch dieses Mal gut aufgestellt“, so Innenminister Reinhold Gall im Hinblick auf die anstehende Fußball-Europameisterschaft in Polen und der Ukraine. Die Erwartungen an die Deutsche Nationalmannschaft seien hoch, zähle sie doch zum engeren Favoritenkreis - auch wenn das Finale vom Bundestrainer zunächst zum Tabu-Thema erklärt wurde.

In Baden-Württemberg sei wieder zu erwarten, dass eine Vielzahl fußballbegeisterter Besucher an Public-Viewing-Veranstaltungen, Fanmeilen und Autokorsos teilnehme. Zu den größten Public-Viewing-Veranstaltungen in Heilbronn und Pforzheim werden bei einzelnen Spielen insgesamt bis zu 30.000 Gäste erwartet.

 

Katja Mast Unsere Frau in Berlin

 

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Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen

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