Veröffentlicht in Landespolitik
am 27.11.2012 von Reinhold Gall MdL

„Das Tariftreue- und Mindestlohngesetz setzt Maßstäbe für gute Wirtschaft in Baden- Württemberg. Wir haben versprochen, dass dieses Gesetz kommt und wir haben Wort gehalten. Es ist ein echtes Mittelstandsfördergesetz. Ja zum Mittelstand, Nein zum Lohndumping – dafür steht die SPD. Darauf können sich die Menschen dank unserer Politik verlassen.“ Mit diesen Worten hat SPD- Generalsekretärin Katja Mast den heutigen Beschluss des Ministerrates kommentiert.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 27.11.2012 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Zum heutigen Beschluss des Ministerrates zum Tariftreue- und Mindestlohngesetz erklärt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis:

"Das Tariftreue- und Mindestlohngesetz setzt Maßstäbe für gute Wirtschaft in Pforzheim und dem Enzkreis. Wir haben versprochen, dass dieses Gesetz kommt und wir haben Wort gehalten. Es ist ein echtes Mittelstandsfördergesetz. Ja zum Mittelstand, Nein zum Lohndumping, dafür steht die SPD. Darauf können sich die Menschen dank unserer Politik verlassen.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 26.11.2012 von Reinhold Gall MdL

In Baden-Württemberg ist heuer die Zahl der Motorradunfälle im Vergleich zum Vorjahr um über sieben Prozent und seit 2007 um fast 23 Prozent zurückgegangen. Mit 73 tödlich verletzten Motorradfahrern hat sich auch der Trend mit weniger Opfern fortgesetzt. „Das langfristig angelegte Maßnahmenpaket der Polizei mit Kontrollen, Aufklärungsveranstaltungen und offensiver Öffentlichkeitsarbeit ist wohl auf fruchtbaren Boden gefallen“, sagte Innenminister Reinhold Gall am Montag, 26. November 2012, in Stuttgart bei der Vorstellung der Unfallbilanz nach Abschluss der Motorradsaison 2012. Von Januar bis Oktober hätten sich 4.578 Motorradunfälle ereignet. Hierbei seien 2.414 Fahrerinnen und Fahrer leicht und 1.385 schwer verletzt worden.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 26.11.2012 von Reinhold Gall MdL

Grüne und SPD im Landtag wiesen die GEW-Kritik als völlig überzogen zurück. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei sagte, unter schwierigen Haushaltsbedingungen sei es vielmehr gelungen, bildungspolitische Schwerpunkte zu setzen. Fulst-Blei: „Auch die GEW muss anerkennen, dass der Landeshaushalt saniert werden muss.“ Sandra Boser, bildungspolitische Sprecherin der Grünen erklärte: „Wir agieren im Bewusstsein unserer Verantwortung gegenüber der Haushaltssituation. Dazu wollen wir die bisher guten Gespräche fortführen und gemeinsam Lösungen finden. Wir brauchen strukturelle Veränderungen in der Bildungslandschaft, um die notwendigen Verbesserungen möglich zu machen. Hierzu ist eine Qualitätsentwicklung für uns das Wichtigste. Das bedeutet, dass wir zukünftig mehr Schülerinnen und Schülern mit der Gemeinschaftsschule mehr individuelle Förderung zuteilwerden lassen wollen und vielfältige Schulabschlüsse wohnortnah ermöglichen möchten.“

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 26.11.2012 von Andreas Stoch

Andreas Stoch und Klaus Maier, SPD: „Wir haben uns für den Erhalt der Musikschulakademie Schloss Kapfenburg erfolgreich eingesetzt!“

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