SPD Illingen / Schützingen

 

Veröffentlicht in MdB und MdL
am 01.12.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Der Sternenfelser Weihnachtsmarkt ist immer ein Besuch wert. So folgte auch in diesem Jahr der Landtagsabgeordnete der SPD für den Enzkreis am Sonntag der Einladung des dortigen SPD-Ortsvereins. Bei seinem rund eineinhalbstündigen Rundgang suchte Thomas Knapp aus Mühlacker, der auch energiepolitischer Sprecher seiner Fraktion im Landtag ist und am 27. März nächsten Jahres wieder für dieses Gremium kandidiert, das Gespräch mit den Besuchern des Marktes.

 

Veröffentlicht in MdB und MdL
am 27.11.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Katja Mast MdB

Katja Mast: Soziale Stadt-Projekte in Pforzheim stehen vor dem Aus

In den Haushaltsberatungen diese Woche hat die SPD von der Regierung gefordert, die Kürzung der Städtebauförderung, insbesondere des Programms Soziale Stadt, zurückzunehmen. In einer namentlichen Abstimmung lehnten die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen CDU und FDP diesen Antrag ab. Es bleibt damit bei der Kürzung des Programms Soziale Stadt von 95 Millionen Euro auf 28,5 Millionen Euro. Zugleich soll das Programm auf bauliche Maßnahmen beschränkt werden. Die Förderung von Spracherwerb, Freizeit- und Bildungsangeboten und der lokalen Wirtschaft werden gestrichen.

 

Veröffentlicht in MdB und MdL
am 24.11.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Katja Mast, Arbeitsmarktexpertin steht im Live-Chat des Deutschen Bundestags Rede und Antwort

„Arbeitslosengeld II, Mindestlohn, Grundeinkommen – wie viel Geld brauchen wir zum Leben?“ Das ist das Thema des Live-Chats des Deutschen Bundestags am 25. November. Von 17 bis 18 Uhr beantwortet Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, die Fragen der Internetnutzer.

 

Veröffentlicht in MdB und MdL
am 24.11.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Thomas Knapp MdL

Thomas Knapp MdL:
„Der flächendeckende Ausbau der beruflichen Gymnasien wäre schon vor Jahren nötig gewesen!“

Thomas Knapp begrüßt, dass die Landesregierung nach langer Kritik der SPD-Opposition die beruflichen Gymnasien, wie auch im Falle von Mühlacker, ausbauen möchte. Inzwischen ist, verursacht durch die Deckelung der Eingangsklassen, jedes Jahr tausenden von zugangsberechtigten Realschülern der Weg zur allgemeinen Hochschulreife über das berufliche Gymnasium versperrt geblieben.

 

Veröffentlicht in MdB und MdL
am 12.11.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

21.000 Menschen in Baden-Württemberg verlieren Arbeitslosenschutz

Die beiden baden-württembergischen SPD-Bundestagsabgeordneten im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Katja Mast MdB und Josip Juratovic MdB, erklären:

Seit dem 1. Oktober 2010 gibt es eine Neuerung für Studierende an Berufsakademien: Sie gelten nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts von Ende 2009 nicht mehr als sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, sondern als Studierende, die von den Sozialversicherungsbeiträgen befreit sind. Für die über 21.000 Studierenden an Berufsakademien in Baden-Württemberg bedeutet dies, dass sie in der Zeit ihrer Beschäftigung in Unternehmen als BA-Studierende keine Anwartschaften in der Rentenversicherung und keine Ansprüche auf Arbeitslosengeld erwerben. Für die Sozialkassen bedeutet die Neuerung, dass geringere Beitragseinnahmen eintreten.

 

Katja Mast Unsere Frau in Berlin

 

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117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

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Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen

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