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am 12.09.2018 von Andreas Stoch
Zur Halbzeit der Legislaturperiode hat die SPD-Landtagsfraktion ihre Führungsriege um Fraktionschef Andreas Stoch gewählt. Andreas Stoch und seine vier Stellvertreter Sabine Wölfle, Sascha Binder, Dr. Stefan Fulst-Blei und Martin Rivoir sowie der Parlamentarische Geschäftsführer Reinhold Gall wurden am ersten Tag ihrer Fraktionsklausur in Bad Rappenau in ihrem Amt bestätigt.
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am 15.01.2018 von Reinhold Gall MdL
Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion Reinhold Gall: „Die SPD gibt den Menschen Antworten auf ihre Fragen und nimmt ihnen ihre Zukunftsängste“
In der vergangenen Woche fand in Rauenberg die Fraktionsklausur der SPD-Landtagsfraktion statt. Reinhold Gall fasste die Beratungen zusammen: „Wir haben uns intensiv mit den Schwerpunkten unserer Arbeit im Jahr 2018 auseinandergesetzt. Wir werden uns vor allem um die Themen Bildung, Umgang mit Rechtspopulismus, Integration und die Zukunft der Arbeit kümmern. Erfreulicherweise konnten wir hierzu gleich drei Positionspapiere verabschieden. Die SPD im Land gibt den Menschen mit diesen Schwerpunkten Antworten auf ihre drängendsten Fragen und versucht ihnen ihre Ängste zu nehmen. Mit diesen Ideen können wir die Veränderungen, vor denen wir stehen bewältigen und den Zusammenhalt der Gesellschaft erhalten.“
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am 13.04.2016 von Andreas Stoch
Am 12. April wählte die SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden, nachdem sein Vorgänger Claus Schmiedel bei der Landtagswahl den erneuten Einzug ins Parlament nicht geschafft hatte.
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am 26.07.2013 von Andreas Stoch
Andreas Stoch fordert zur Beteiligung auf
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am 25.06.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Jochen Protzer wurde einstimmig als Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion für die nächsten fünf Jahre bestätigt.
Die SPD-Kreistagsfraktion hat in ihrer konstituierenden Sitzung die Weichen für eine konstruktive und zukunftsorientierte Arbeit im Kreistag gestellt. “Wir sind die Fraktion mit dem höchsten Frauenanteil”, stellte der alte/neue Fraktionsvorsitzende Jochen Protzer erfreut fest, “ich freue mich auf die Arbeit für den Enzkreis in den nächsten fünf Jahren.”
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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