SPD Illingen / Schützingen

 

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am 19.06.2009 von Reinhold Gall MdL

In einem Hauruck-Verfahren will die Landesregierung noch vor der Sommerpause das umstrittene Gesetz zur Weiterentwicklung der Werkrealschulen beschließen. Was sich erst mal positiv anhört, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Ausdünnung der Schullandschaft und bedeutet die Schließung für Hunderte von Schulen im Land, weil es zukünftig nur noch an mindestens zweigliedrigen Hauptschulen erlaubt sein soll, einen Werkrealschulabschluss anbzubieten.

 

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am 17.03.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Finanzminister Peer Steinbrück

Nationalstaatliche Lösungen werden der globalen Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise nicht gerecht. Finanzminister Peer Steinbrück betonte auf einer "Das Neue Jahrzehnt"-Veranstaltung die grundlegende Bedeutung zwischenstaatlicher Zusammenarbeit.

 

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am 26.02.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Franz Müntefering

Beim großen Politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg hat die Landes- SPD das Wahljahr 2009 eingeläutet. Franz Müntefering, der als Hauptredner nach Ludwigsburg geladen war, sprach CDU und CSU ihre Regierungsfähigkeit ab. Die Linke bezichtigte er des Populismus.

Der Parteivorsitzende rief vor 600 begeisterten Gästen zu einem engagierten Wahlkampf auf: „Es wird knapp sein, aber es wird möglich sein, dass die Sozialdemokraten vorne sind.“ Es dürfe in Deutschland nicht Schwarz- Gelb geben. SPD- Landeschefin Ute Vogt forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, sich „verantwortungsvollem Regieren“ zu widmen statt der „Selbstbeschäftigung“ mit unionsinternem Streit.

 

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am 28.01.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Ein Mutmacher–Abend im Vorfeld eines schwierigen Jahres

Mittelpunkt aber des Abends war ein sehr prominenter Gast, Prof. Dr. Peter Bofinger von der Universität Würzburg, u. a. Mitglied des Sachverständigenrates der Bundesregierung zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (sog. 5 Wirtschaftsweisen).

 

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am 04.11.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim

(v.l.) Ralf Fuhrmann; Kreisvorsitzender Pforzheim, Claus Schmiedel MdL, Martin Bergau, Thomas Knapp MdL


Mitgliederversammlung der SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis

Claus Schmiedel, der seit Anfang Januar frischgebackene Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, ist dieser Tage noch mehr als sonst unterwegs. Bis zum Mai 2009, so hat er sich es vorgenommen, wird er alle 70 Landtagswahlkreise in Baden-Württemberg besuchen. Gestern hat er dabei Station in Pforzheim (Wahlkreis 42) und im Enzkreis (Wahlkreis 44) gemacht, um, zusammen mit Thomas Knapp, mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

 

Katja Mast Unsere Frau in Berlin

 

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WebsoziInfo-News

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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