SPD Illingen / Schützingen

 

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am 19.06.2009 von Reinhold Gall MdL

In einem Hauruck-Verfahren will die Landesregierung noch vor der Sommerpause das umstrittene Gesetz zur Weiterentwicklung der Werkrealschulen beschließen. Was sich erst mal positiv anhört, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Ausdünnung der Schullandschaft und bedeutet die Schließung für Hunderte von Schulen im Land, weil es zukünftig nur noch an mindestens zweigliedrigen Hauptschulen erlaubt sein soll, einen Werkrealschulabschluss anbzubieten.

 

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am 17.03.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Finanzminister Peer Steinbrück

Nationalstaatliche Lösungen werden der globalen Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise nicht gerecht. Finanzminister Peer Steinbrück betonte auf einer "Das Neue Jahrzehnt"-Veranstaltung die grundlegende Bedeutung zwischenstaatlicher Zusammenarbeit.

 

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am 26.02.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Franz Müntefering

Beim großen Politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg hat die Landes- SPD das Wahljahr 2009 eingeläutet. Franz Müntefering, der als Hauptredner nach Ludwigsburg geladen war, sprach CDU und CSU ihre Regierungsfähigkeit ab. Die Linke bezichtigte er des Populismus.

Der Parteivorsitzende rief vor 600 begeisterten Gästen zu einem engagierten Wahlkampf auf: „Es wird knapp sein, aber es wird möglich sein, dass die Sozialdemokraten vorne sind.“ Es dürfe in Deutschland nicht Schwarz- Gelb geben. SPD- Landeschefin Ute Vogt forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, sich „verantwortungsvollem Regieren“ zu widmen statt der „Selbstbeschäftigung“ mit unionsinternem Streit.

 

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am 28.01.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Ein Mutmacher–Abend im Vorfeld eines schwierigen Jahres

Mittelpunkt aber des Abends war ein sehr prominenter Gast, Prof. Dr. Peter Bofinger von der Universität Würzburg, u. a. Mitglied des Sachverständigenrates der Bundesregierung zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (sog. 5 Wirtschaftsweisen).

 

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am 04.11.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim

(v.l.) Ralf Fuhrmann; Kreisvorsitzender Pforzheim, Claus Schmiedel MdL, Martin Bergau, Thomas Knapp MdL


Mitgliederversammlung der SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis

Claus Schmiedel, der seit Anfang Januar frischgebackene Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, ist dieser Tage noch mehr als sonst unterwegs. Bis zum Mai 2009, so hat er sich es vorgenommen, wird er alle 70 Landtagswahlkreise in Baden-Württemberg besuchen. Gestern hat er dabei Station in Pforzheim (Wahlkreis 42) und im Enzkreis (Wahlkreis 44) gemacht, um, zusammen mit Thomas Knapp, mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

 

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WebsoziInfo-News

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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