SPD Illingen / Schützingen

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 15.12.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Kreis und Gemeinden sollen gemeinsam mit aller Kraft gegen die immer mehr um sich greifende Konjunkturangst angehen.

Dieses war der Tenor einer Klausursitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Königsbach-Stein. Der Fraktionsvorsitzende Jochen Protzer konnte dabei neben dem Gastgeber, Bürgermeister Bernd Kielburger, auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast, den neuen SPD-Kreisvorsitzenden Timo Steinhilper sowie natürlich als Fraktionsmitglied den SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Knapp begrüßen. Neben dem Kreishaushalt stand eine breite Diskussion der politischen und vor allem wirtschaftlichen Lage im Mittelpunkt.

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 08.12.2008 von Reinhold Gall MdL

In seiner Rede zum Kreishaushalt für das Jahr 2008 machte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Reinhold Gall MdL, vor allem drei Dinge deutlich:

1) Die SPD steht zum Grundsatz der Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand und ist der festen Überzeugung, dass alltägliche und lebensnotwendige Güter und Dienstleistungen am besten und nachhaltigsten von der Kommune oder kommunalen Zusammenschlüssen erbracht werden können. "Nur so kann die Teilhabe und der Zugang aller Bürgerinnen und Bürger zu Leistungen wie Wasser, ÖPNV oder Energie langfristig gesichert werden", ist Reinhold Gall MdL überzeugt.

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 23.10.2008 von Reinhold Gall MdL

Ein deutliches Signal für die Stärkung des kommunalen Gemeinwesens nimmt der Obersulmer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Reinhold Gall MdL von der Hauptversammlung des baden-württembergischen Städtetags mit, bei der in Baden-Baden über 800 Teilnehmer zusammen kamen.

„Gesellschaftliche Ziele lassen sich nicht an den Markt delegieren“, so der SPD-Kommunalexperte. „Die Krise der internationalen Finanzmärkte muss uns eine Mahnung sein, verantwortungsbewusst und nachhaltig mit öffentlichen Gütern umzugehen und die eine oder andere Stellschraube wieder zurück zu drehen.“

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 20.10.2008 von Reinhold Gall MdL

MdL Reinhold Gall: "Der Städtetag hat recht - die Eltern im Land wollen schneller deutlich mehr Betreuungsplätze. Das Land muss seinen Finanzierungsbeitrag erhöhen!"

 

KommunalpolitikBesuch aus Kaiserslautern

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 20.06.2007 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Bürgermeister Bernd Kielburger (SPD) informierte mit Architekt Frank Morlock die Gäste

Landrat Rolf Kühne und SPD-Kreistagsfraktion Kaiserslautern informieren sich im Enzkreis über Biogasanlage und energiesparende Bauprojekte

 

Katja Mast Unsere Frau in Berlin

 

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WebsoziInfo-News

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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