SPD Illingen / Schützingen

 

Veröffentlicht in Wahlkreis
am 25.03.2020 von Reinhold Gall MdL

Erfreut zeigt sich Reinhold Gall, SPD-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Neckarsulm, über Zuweisungen in Höhe von gut 2 Millionen Euro aus dem Landesprogramm "Wasserwirtschaft und Altlasten 2020"an sechs Kommunen in seinem Wahlkreis. "Die Maßnahmen, die mit den Fördermitten kofinanziert werden, dienen vor allem der nachhaltigen Verbesserung der Versorgungsstrukturen, dem Hochwasserschutz und der Qualität von Gewässern und Böden", erläutert Gall. So handle es sich bei den in Neuenstadt, Roigheim, Ellhofen, Lehrensteinsfeld, Löwenstein und Obersulm geförderten Maßnahmen um Erstanschlüsse an die Kläranlage, Verbesserungen der Wasserversorgung und die Nachrüstung von Regenwasserbehandlungsanlagen. 

 

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am 20.02.2020 von Reinhold Gall MdL

SPD-Abgeordnete: „Außer Fingerzeigen wenig Engagement der Verkehrsminister“

Es ist höchste Zeit, dass die Strecke zwischen Heilbronn und Würzburg durchgängig zweigleisig ausgebaut wird. Die Engstelle zwischen Möckmühl und Züttlingen ist immer noch ein Nadelöhr. Gemeinsam mit ihrem Kollegen aus dem Bundestag, Josip Juratovic MdB, haben sich die beiden SPD‑Landtagsabgeordneten Rainer Hinderer und Reinhold Gall deshalb an die Verkehrsminister von Bund und Land gewendet. Inzwischen liegen die beiden Antworten aus Stuttgart und Berlin vor. „Außer dem Fingerzeig auf die jeweils andere Ebene sehen wir aber wenig Engagement in den beiden Verkehrsministerien“, ärgern sich die drei Abgeordneten.

 

Veröffentlicht in Wahlkreis
am 11.02.2020 von Reinhold Gall MdL

„Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum darf kein Beliebigkeitswettbewerb werden, sondern muss Schwerpunkte im Wohnungsbau setzen“
Reinhold Gall

Der SPD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Neckarsulm, Reinhold Gall, verkündet die Programmentscheidung der ersten Tranche des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) des Landes Baden-Württemberg. „Bei dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum handelt es sich um ein seit mittlerweile 25 Jahren bewährtes Programm für die Stärkung des Ländlichen Raumes und der Städtischen Innenentwicklung“, erläutert Gall. Dabei liegt der Schwerpunkt der diesjährigen Ausschreibung mit der Hälfte der gesamten Fördersumme von 90 Mio. Euro auf Innenentwicklung/Wohnen. „Das entspricht auch den aktuellen Herausforderungen im Miet- und Immobilienbereich, nicht nur in den Ballungsräumen“, findet Gall. „Es geht darum lebendige Ortskerne zu gestalten und dort zeitgemäßes Leben und Wohnen zu ermöglichen.“

 

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am 24.01.2020 von Andreas Stoch

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Chef von Landtagsfraktion und Landespartei, Andreas Stoch, traf sich mit dem neuen Geschäftsführer der Kreisbaugesellschaft Heidenheim GmbH, Jan Termin, zu einem ersten Gedankenaustausch in der Giengener Geschäftsstelle. Beide Gesprächspartner tauchten vor der gegenseitigen persönlichen Vorstellung gleich in das sie verbindende Thema der Wohnraumschaffung als Daseinsvorsorge ein.

 

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am 14.01.2020 von Reinhold Gall MdL

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An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden – so lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund ist zumeist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden einfach kein Frei- oder Hallenbad mehr in der Nähe gibt. Die SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall und Rainer Hinderer haben nun nachgefragt, wie die Situation in den Landtagswahlkreisen Heilbronn und Neckarsulm konkret aussieht und eine ernüchternde Antwort erhalten.


„Das Kultusministerium hat uns weder mitgeteilt, an wie vielen Schulen Schwimmunterricht in welchen Klassenstufen stattfindet, noch ob die Kinder die Schule mit Schwimmbefähigung verlassen oder nicht“, zeigt sich Reinhold Gall erbost über die Auskunftspolitik der Landesregierung. Die Landesregierung habe es sich mit der Antwort auf die Anfrage der Abgeordneten zu einfach gemacht und mit Verweis auf die vorlesungsfreie Zeit an der Pädagogischen Hochschule Weingarten begründet, dass die Daten nicht vorlägen. „Andere Ministerien können sich auch nicht mit Urlaub, Ferien der sonstigen Vorwänden vor einer Antwort auf die Anfragen der Opposition drücken“, kritisiert Gall.

 

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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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