MdB und MdL
Veröffentlicht in MdB und MdL
am 27.05.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Katja Mast: „Erfahrung aus Pforzheim ist für Bundestag Gold wert“
Gert Hager, Sozialbürgermeister der Stadt Pforzheim, ist für den 26. Mai 2008 als einer von insgesamt acht Experten von der Großen Koalition für die Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags berufen worden. Es geht um den Ausbildungsbonus, den es seit einigen Jahren schon in Pforzheim und dem Enzkreis gibt.
Veröffentlicht in MdB und MdL
am 26.05.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Thomas Knapp: "Die Landesregierung sollte ihren Pro-Atomkurs stoppen und endlich massiv den Ausbau der erneuerbaren Energien fördern!"
Zu Berichten, der Bundesumweltminister werde der beantragten Laufzeitverlängerung vom jüngeren Gemeinschaftskraftwerk Neckarwestheim II (GKN II) auf das viel ältere GKN I nicht zustimmen, erklärt der Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "Die Atomenergie ist und bleibt unsicher.
Veröffentlicht in MdB und MdL
am 17.05.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim
MdL Knapp: "Nach der Warnung des L-Bank-Chefs vor den Studiengebühren-Darlehen der eigenen Bank ist der Lack von der angeblichen Sozialverträglichkeit der Campus-Maut endgültig ab"
Die SPD-Landtagsfraktion hat die Landesregierung aufgefordert, ein Ausstiegskonzept aus den Studiengebühren vorzulegen.
Veröffentlicht in MdB und MdL
am 10.04.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Wirtschaftsausschuss spricht Tibetfrage beim Volkskongress in Jiangsu/China an
Bei ihrem Gespräch mit Vertretern des Volkskongresses der Provinz Jiangsu/China hat die Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Landtags, die Abgeordnete Veronika Netzhammer, auch die Probleme in Tibet angesprochen.
Veröffentlicht in MdB und MdL
am 03.04.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim
MdL Thomas Knapp: "Weniger Unterrichtsausfall an den beruflichen Schulen und ein ausreichendes Lehrstellenangebot heute sind die Basis für ein qualifiziertes Fachkräfteangebot morgen"
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
