Veröffentlicht in MdB und MdL
Wirtschaftsausschuss spricht Tibetfrage beim Volkskongress in Jiangsu/China an
Bei ihrem Gespräch mit Vertretern des Volkskongresses der Provinz Jiangsu/China hat die Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Landtags, die Abgeordnete Veronika Netzhammer, auch die Probleme in Tibet angesprochen.
Der Wirtschaftsausschuss des Landtags hält sich gegenwärtig zu einer Informationsreise in China auf.
In dem Gespräch bekräftigte sie den „Anspruch der Tibeter auf religiöse und kulturelle Identität“ und sprach sich dafür aus, die Lösung der Probleme im Dialog zu suchen. Insbesondere forderte die Ausschussvorsitzende die chinesische Seite auf, Journalisten freien Zugang nach Tibet zu gewähren und Transparenz der Berichterstattung zu gewährleisten.
Netzhammers Erklärung wurde mit einer gut halbstündigen Rede beantwortet, in der die chinesische Seite ihre Sicht der Dinge vortrug. Hierauf bekräftigte sie nochmals den freien Zugang für Journalisten nach Tibet.
Inhalt des Gesprächs war auch die gute und kontinuierliche Zusammenarbeit des Landes Baden-Württemberg mit der Provinz Jiangsu. Im letzten Jahr konnte diese Partnerschaft ihr 20-jähriges Jubiläum in Stuttgart feiern. Über 100 Unternehmen aus Baden-Württemberg, auch viele mittelständische Unternehmen, haben sich in der Provinz Jiangsu angesiedelt, wie zum Beispiel die Firma Kern-Liebers, Schramberg, und Vollmer, Biberach. Die Firma Herrenknecht aus Lahr untertunnelt derzeit auf der zweitgrößten Tunnelbaustelle weltweit den Jiangtse-Fluss.
Angesprochen wurden auch die Themen Umweltschutz, Forschung und Technik sowie der Schutz des geistigen Eigentums. Diese Themen werden in gemischten Kommissionen bearbeitet; deren nächste Sitzung ist für Herbst 2008 geplant.
Nach Angaben von Thomas Knapp fand das Gespräch in einer sehr offenen Atmosphäre statt.
Landtagsverwaltung und Timo Steinhilper
Homepage SPD Enzkreis/Pforzheim
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