Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 08.04.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Sozialdemokratische Kommunalpolitiker aus Pforzheim und dem Enzkreis informieren sich über innovativen Biomasse- und Geothermieprojekte im Landkreis Esslingen
Die Nutzung von Erneuerbaren Energien und der verstärkte Einsatz von Effizienztechnologien ist und bleibt ein Wachstumsmarkt. „Vorreiter bei der Nutzung Erneuerbarer Energien sind die Städte und Gemeinden im Land, die damit den Boden für den Durchbruch dieser Zukunftstechnologien bereiten.

weiterlesen

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 25.03.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

„Wenn es diese Einrichtung nicht schon gebe, müsste man sie erfinden“, so Jochen Protzer, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion beim Besuch des EBZ in Pforzheim. Mitglieder der Kreistagsfraktion konnten sich bei diesem Besuch darüber informieren, wie wichtig und effektiv die Arbeit des EBZ ist. „Der Kreishandwerkerschaft, den Stadtwerken Pforzheim und den beteiligten Kommunen des Enzkreises gilt unsere Hochachtung für das große Engagement hier in diesem Haus“, so Jochen Protzer weiter, „die Zahl der Beratungen zeigt deutlich den dringenden Bedarf einer solchen unabhängigen Energie- und Bauberatung der Bürgerinnen und Bürger.“

weiterlesen

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 17.03.2010 von Reinhold Gall MdL

Reinhold Gall: "CDU und FDP wollen die Finanzierung der Kommunen auf Kosten der Steuerzahler umbauen"

Die SPD-Fraktion hat die gestrige Erklärung von Ministerpräsident Mappus und die neue Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Initiative zur Zukunft der Gewerbesteuer (LT-Drs. 14/5913) scharf kritisiert. Die Landesregierung habe sich offensichtlich zum Ziel gesetzt, die Gewerbesteuer abzuschaffen. Ein wichtiger Schritt dafür sei, die so genannten ertragsunabhängigen Komponenten beseitigen. Dadurch solle das Aufkommen aus der Gewerbesteuer weiter geschwächt werden. "CDU und FDP wollen die Gewerbesteuer aushöhlen, um die Finanzierung der Kommunen auf Kosten der Steuerzahler umzubauen", erklärt der innenpolitische Fraktionssprecher Reinhold Gall.

weiterlesen

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 01.03.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

SPD-Kreistagsfraktion fordert solidarisches Handeln des Enzkreises gegenüber den Städten und Gemeinden.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat in Ihrer letzten Sitzung beschlossen, die Rückführung eines Teils der Kreisumlage an die Enzkreiskommunen zu fordern. Wenn aus 2009 - was zu erwarten ist - der Enzkreis einen Überschuss von fast 2 Millionen Euro verbuchen kann, müssen auch die Städte und Gemeinden des Kreises davon profitieren. In Zeiten, in denen kaum eine der 28 Enzkreiskommunen den gesetzlich vorgeschriebenen Haushaltsausgleich schafft und ohne zusätzliche Schulden auskommt, muss der Enzkreis zumindest einen Teil der zuviel bezahlten Kreisumlage zurückzahlen.

weiterlesen

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 01.03.2010 von Reinhold Gall MdL

Anlässlich der Debatte um die von der Finanzkrise gebeutelten Städte und Gemeinden mahnt die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Baden-Württemberg strukturelle Änderungen und bessere Unterstützung durch das Land an. Immer mehr Kommunen seien nicht mehr in der Lage, Investitionen zu tätigen, begonnene Projekte fertig zu stellen und ihren Verwaltungsbetrieb am Laufen zu halten.

„Das Land Baden-Württemberg entlastet seinen Haushalt, indem es jährlich 400 Millionen Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich einbehält“, kritisiert der Landesvorsitzende der SGK und Schwäbisch Haller Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim. Dies sei nicht der einzige Bereich, in dem das Land den Kommunen durch geringere Zuweisungen oder die Verlagerung von Aufgagen ohne wirkliche finanzielle Kompensation wichtige Handlungsspielräume nehme. „Ich erwarte vom neuen Ministerpräsidenten Stefan Mappus, dass er hier nachbessert. Er kann kein Interesse daran haben, die Kommunen immer weiter zu schwächen.“ Dies habe nicht nur Auswirkungen auf die Qualität kommunaler Leistungen sondern beispielsweise auch auf die Konjunktur, der wichtige Impulse fehlten, wenn Städte und Gemeinden als starker Auftraggeber wegbrechen.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.