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am 24.11.2016 von Katja Mast MdB
Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Bundestag am Donnerstag mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden. Mit dem Gesetz wird eines der prioritären Ziele des Koalitionsvertrags umgesetzt: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich.
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am 22.11.2016 von Andreas Stoch
Trotz dichtem Terminkalender hat der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch auch in diesem Jahr wieder gerne beim Bundesweiten Vorlesetag der Stiftung Lesen, der ZEIT und der Deutschen Bahn Stiftung mitgemacht.
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am 18.11.2016 von Andreas Stoch
Am 11. November 2016 konnte die Gemeinde Sontheim nach nur knapp achtmonatiger Bauzeit das Richtfest für das neue ASB-Seniorenzentrum feiern. In dem zweigeschossigen Gebäude wird es 45 stationäre Pflegeplätze geben, d.h. es entstehen 45 Zimmer, denn auf Doppelzimmer verzichtet der ASB hier gänzlich.
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am 16.11.2016 von Katja Mast MdB
Katja Mast: „Anpacken, statt hadern. Voraussetzungen schaffen, statt sich zu beschweren. Das nenne ich Haltung.“ Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast hat gemeinsam mit dem Bürgermeister der Gemeinde Straubenhardt, Helge Viehweg, die Baustelle der Anschlussunterbringung in der Feldrennacher Hauffstraße besucht. Anfang des Jahres hatte die Gemeinde Straubenhardt die Initiative ergriffen und ein Gebäude gekauft, das nun saniert und Platz für 21 Personen in vier Wohnungen bieten wird.
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am 16.11.2016 von Katja Mast MdB
Katja Mast: „Junge Menschen übernehmen Verantwortung und haben anderen Blick auf Politik“
50 Schülersprecherinnen und Schülersprecher aus Pforzheim und dem Enzkreis haben auf Einladung von Katja Mast Berlin besucht. „Diese jungen Menschen engagieren sich in herausragender Weise für ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und das muss man unterstützen“, so Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis. Sie habe hohe Anerkennung und Wertschätzung für den ehrenamtlichen Einsatz der Jugendlichen.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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