Bundespolitik
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am 19.01.2017 von Katja Mast MdB
Am Dienstag, 17. Januar 2017 unterbrach die AG Arbeit und Soziales ihre Sitzung, um an der Eröffnung der Ausstellung „Wir sind viele“ unter Ulla Schmidt teilzunehmen. „Wir sind viele“ zeigt Aufnahmen von Menschen mit Behinderungen, mit Epilepsie, mit psychischen Leiden, mit Gewalt- und Suchterfahrungen, mit unheilbaren Krankheiten, Menschen, die obdachlos und schutzbedürftig sind.
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am 13.01.2017 von Katja Mast MdB
Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley begeisterte beim Neujahrsempfang der SPD Kreisverbände Pforzheim, Enzkreis und der Bundestagsabgeordneten für die Menschen in Pforzheim und dem Enzkreis, Katja Mast, am 11. Januar im Kulturzentrum Osterfeld. Kraftvoll, mitreißend, emotional und persönlich war die Rede von Katarina Barley, hieß es von allen Seiten.
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am 10.01.2017 von Katja Mast MdB
Katja Mast MdB; SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis und Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag zum Tod von Bundespräsident a.D. Roman Herzog
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am 05.01.2017 von Katja Mast MdB
„Das im Koalitionsvertrag vereinbarte Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit muss kommen. Wer immer über Fachkräftemangel klagt, kann nicht weiter zusehen, wie meist Frauen in der Teilzeitfalle landen.
Der Vorschlag von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ist ein faires und planbares Angebot für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Klar ist: Unsere Vorschläge zur Zukunft der Arbeit in Zeiten der Digitalisierung haben immer auch die Rechte der Arbeitnehmer im Blick."
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am 03.01.2017 von Katja Mast MdB
Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum vierzehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Johannes Singhammer, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, hat dieses Mal die Schirmherrschaft inne.
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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