Aus dem Parteileben
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am 14.10.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim
In der Kreisdelegiertenkonferenz am 13. Oktober 2009 hielt Katja Mast, MdB, eine bemerkenswerte Rede, mit der sie Impulse für die künftige Politik der SPD setzte, ohne die schmerzlichen Niederlagen bei den letzten Wahlen zu beschönigen.
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am 12.10.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Ute Vogt: „Dieser Wettstreit ist eine große Chance für die SPD Baden- Württemberg“
Die SPD- Landesvorsitzende Ute Vogt hat nach der Sitzung der Findungskommission, die einen Personalvorschlag für den neuen Landesvorstand erarbeiten soll, die angekündigten Bewerbungen von Nils Schmid und Claus Schmiedel um den Landesvorsitz bestätigt.
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am 21.08.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim
„86 Jahre – und noch immer auf der Höhe der Zeit“ das attestiert SPD-Landtagsabgeordneter Thomas Knapp seinem Vor-Vorgänger.
Zusammen mit dem SPD-Kreisvorsitzenden Timo Steinhilper und dem Pressesprecher der SPD-Enzkreis, Kurt Bickel, gratulierte Thomas Knapp dem noch immer rüstigen Senior daheim in dessen Wohnung in Heimsheim.
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am 23.12.2008 von Reinhold Gall MdL
Keine Gelegenheit lässt Reinhold Gall MdL aus Obersulm, Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion und im Ehrenamt Hauptbrandmeister aus, um für die flächendeckende Verbreitung von Rauchmeldern zu werben. Sein Weihnachtsgeschenk an die Vertreter der Landespresse war in diesem Jahr ein Rauchmelder. Seit Jahren bemühen sich die Feuerwehren in Baden-Württemberg den verpflichtenden Einbau solcher Melder in die Landesbauordnung aufzunehmen, wie dies bereits in vielen Bundesländern der Fall ist. Viele der jährlich rund 600 Todesfälle nach Wohnungsbränden könnten hierdurch vermieden werden.
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am 11.11.2008 von Reinhold Gall MdL
Liebe Genossinnen und Genossen,
nicht immer macht man sich ja zu Parteiveranstaltungen mit großer Freude auf, aber die alljährlich stattfindende Ehrung von treuen, langjährigen und verdienten Mitgliedern gehört schon zu den Terminen zu denen man wirklich gerne geht und deswegen seid auch ihr heute zusammen gekommen und ich freue mich deshalb, als euer Betreuungsabgeordneter heute dabei zu sein.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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