SPD Illingen / Schützingen

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 12.05.2016 von Reinhold Gall MdL

Mit einem Umbau der Führungsgremien reagiert die SPD-Landtagsfraktion auf ihre veränderte Situation im Stuttgarter Parlament. Der bisherige Geschäftsführende Fraktionsvorstand und der um die Ausschuss- und Arbeitskreisvorsitzenden erweiterte Fraktionsvorstand werden zusammengelegt in nur noch einem Gremium, das künftig Fraktionsvorstand heißt. „Mit der Konzentration des Führungspersonals bewahren wir Schlagkraft und Effizienz und passen uns zugleich an die neuen Arbeitsbedinungen in der Opposition an“, begründete Fraktionschef Andreas Stoch den Schritt. 

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 22.04.2016 von Andreas Stoch

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch mitteilt, erhält der Landkreis Heidenheim für das Jahr 2014 rückwirkend eine höhere Kostenpauschale von 12.697 Euro pro Flüchtling für dessen Unterbringung. Das sind 131 Euro mehr als die ursprünglich festgelegte Pauschale von 12.566 Euro. Landesweit erhalten 30 der insgesamt 43 Stadt- und Landkreise rückwirkend eine Nachzahlung.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 10.03.2016 von Katja Mast MdB

Über 750 begeisterte Zuschauer erlebten die Abschlusskundgebung mit unserem Spitzenkandidaten Nils Schmid, Ministerpräsident Winfried Kretschmann und dem SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel in Karlsruhe. "Wir haben eine überaus erfolgreiche Regierungsarbeit in Baden-Württemberg geleistet und das liegt auch an unserem Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid und den Sozialdemokraten", betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Auf diese Erfolge wolle man in den nächsten Jahren aufbauen. Vizeministerpräsident Nils Schmid: "Wir haben gemeinsam viel erreicht, aber es gibt auch noch viel zu tun." 
 

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 08.03.2016 von Reinhold Gall MdL

Bei einer Wahlkampfveranstaltung von Reinhold Gall MdL ging es neben vielen anderen landespolitischen Themen auch um die Frage, wie das Land mit den Kosten umgeht, die den Kreisen und Kommunen bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen entstehen. Hierzu wurden insbesondere von anwesenden Gemeinderäten viele Fragen an den Minister gestellt.

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 08.03.2016 von Reinhold Gall MdL

Reinhold Gall, Innenminister und Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm, begrüßt die Entscheidung, in Baden-Württemberg künftig ein Ehrenzeichen für den Bevölkerungsschutz einzuführen. Diese Neuerung wurde heute vom Landeskabinett auf seinen Vorschlag hin auf den Weg gebracht.

„Mit einem Ehrenzeichen und einer Einsatzmedaille für Angehörige von Organisationen im Bevölkerungsschutz können wir künftig ehrenamtliches Engagement in diesem Bereich noch besser sichtbar machen und anerkennen“, freut sich Reinhold Gall, der im Ehrenamt aktives Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Obersulm und Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbands Heilbronn ist. „Eine Ehrung seitens des Landes ist auch für  unsere Verbände in Ergänzung zu ihren eigenen Ehrenzeichen eine gute Sache. Und es ist ein wichtiges Signal an die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, dass das Land Baden-Württemberg ihrem Einsatz eine hohe Wertschätzung entgegen bringt.“

 

Katja Mast Unsere Frau in Berlin

 

Jetzt Mitglied werden

 

Shariff

 

WebsoziInfo-News

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de