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am 23.03.2010 von Andreas Stoch
Der SPD-Kreisvorstand begrüßt den Beschluss des Bundesvorstands vom 15. März 2010 und fordert mehr Fairness auf dem Arbeitsmarkt. Darin wird unter anderem ein gesetzlicher Mindestlohn sowie die Einschränkung von Leih- und Zeitarbeit und zeitlich befristeter Arbeitsverträge gefordert.
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am 19.03.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Für mehr Demokratie im Betrieb und für starke Betriebsräte wirbt die Enzkreis-SPD in einem Aufruf zu den Betriebsratswahlen in diesem Jahr. Bis Ende Mai sind Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufgerufen, einen neuen Betriebsrat zu wählen, auch in Pforzheim und im Enzkreis. "Betriebsräte helfen und unterstützen in vielen konkreten Fragen der Gestaltung der Arbeitsbedingungen und sorgen für guten Arbeits- und Gesundheitsschutz und soziale Gerechtigkeit im Betrieb", so Timo Steinhilper, SPD-Kreisvorsitzender im Enzkreis.
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am 11.02.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Der SPD-Kreisverband Enzkreis befürchtet nach der Wahl von Stefan Mappus zum neuen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg einen deutlichen Rechtsruck der Landesregierung.
SPD-Kreisvorsitzender Steinhilper: "Mit Mappus kommen wieder die altbackenen Ansätze in die Landespolitik zurück, die in der heutigen baden-württembergischen Gesell-schaft längst überholt sind!" Der SPD-Kreisverband Enzkreis gratuliert Stefan Mappus allerdings auch zu seiner Wahl zum neuen Ministerpräsidenten des Landes.
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am 03.02.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Großspenden an politische Parteien und Organisationen sollen verboten werden. Dies ist ein Aufruf der SPD-Enzkreis, und sie kann dabei auf eine breite Zustimmung bei den Mitgliedern bauen. Ebenso wie auf Bundesebene, wo der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel eine juristische Überprüfung der Millionenspende an die FDP und der Zahlungen an die CSU fordert.
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am 26.01.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Thomas Knapp: "Die Vorsitzende des Landeselternbeirats hat die Hoffnung aufgegeben, dass mit dem neuen Ministerpräsidenten irgend etwas in der Schulpolitik besser wird"
Thomas Knapp bedauert es außerordentlich, dass eine so engagierte, kenntnisreiche und unabhängige Elternvertreterin wie Christiane Staab aus Enttäuschung über die Bildungspolitik von Schwarz-Gelb zurückgetreten ist. "Wenn die Vorsitzende des Landeselternbeirats sich nur noch verhöhnt fühlt, zeigt sich, dass die Landesregierung den Willen der Elternvertreter vollständig ignoriert", sagte SPD-Landtagsabgeordneter Thomas Knapp.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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