Aktuelles
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am 21.11.2016 von Reinhold Gall MdL
Liebe Leserinnen und Leser,
der neue Infobrief für November ist erschienen.
Thema diesmal unter anderem: Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsidentenkandidat.
Wir wünschen eine angenehme Lektüre!
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am 14.11.2016 von Reinhold Gall MdL
Frank-Walter Steinmeier ist ein hervorragender Kandidat für die Nachfolge von Joachim Gauck als Bundespräsident. Er ist international hoch geachtet und vernetzt und in der Bundesrepublik einer der beliebtesten Politiker.
Ich kenne Frank-Walter Steinmeier seit Jahren und ich bin mir sicher: Mit ihm haben wir einen erfahrenen und besonnenen Staatsmann, der gerade in der heutigen Zeit dazu beitragen wird, die Einheit Europas zu wahren und den Zusammenzuhalten in unserer Gesellschaft zu stärken.
Das hat auch die CDU erkannt und ich bin froh, dass die Unionsparteien erklärt haben, Steinmeier in der Bundesversammlung zu unterstützen. Frank-Walter Steinmeier ist die absolut richtige Wahl zur richtigen Zeit.
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am 04.11.2016 von Reinhold Gall MdL
In den letzten Tagen haben mich viele Glückwünsche zu meinem 60. Geburtstag erreicht. Per Mail, über Facebook oder traditionell mit einer Karte.
Ich habe mich über die vielen Zuschriften und guten Wünsche sehr gefreut, herzlichen Dank!
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am 19.10.2016 von Reinhold Gall MdL
Dieser Haushaltsentwurf zeigt, dass „sozial“ mit den Grünen nicht zu machen ist. Auch im Bildungsbereich ist spürbar, dass hier Hand angelegt werden soll. Die Grünen haben sich mit ihrem Kürzungsprogramm durchgesetzt und die CDU hat sich blamiert. Ganz besonders problematisch ist, dass es auch den Kommunen an den Kragen gehen soll.
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am 12.10.2016 von Reinhold Gall MdL
Liebe Leserinnen und Leser,
der neue Infobrief für Oktober ist erschienen.
Thema diesmal unter anderem: Der grassierende Unterrichtsausfall zu Schuljahresbeginn.
Wir wünschen eine angenehme Lektüre!
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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