Aktuelles
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am 24.01.2017 von Reinhold Gall MdL
Liebe Leserinnen und Leser,
der erste Infobrief im Jahr 2017 ist da.
Themen sind diesmal u.a. die Lehrerversorgung und die Digitalisierung im Land sowie die Vorstellung von Frank-Walter Steinmeier in Stuttgart.
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am 13.01.2017 von Reinhold Gall MdL
In den vergangenen Tagen war der Pressen der Fall der Obersulmer Grundschullehrerin Sarah Wolf zu entnehmen. Frau Wolf hatte sich auf eine Stelle an der Grundschule Plattenwald in Amorbach beworben und vom Regierungspräsidium Stuttgart eine Absage erhalten. Die Grundschule hätte Frau Wolf zwar gerne eingestellt und hatte mit ihr ein Vorstellungsgespräch via Skype geführt – Frau Wolf unterrichtet an der deutschen Schule in Kuala Lumpur – das Regierungspräsidium pocht aber auf einer persönlichen Vorstellung.
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am 12.01.2017 von Reinhold Gall MdL
Bei seinem Besuch der Nationalparkleitung auf dem Ruhestein überzeugte sich Reinhold Gall, ehemalige Innenminister und forst- und jagdpolitischer Experte, vom bislang sehr erfolgreichen Aufbau des Nationalparks. Seit vielen Jahren hatte die SPD im Land für ein solches Großschutzgebiet gekämpft und es schließlich mit den Grünen vor drei Jahren errichtet.
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am 19.12.2016 von Reinhold Gall MdL
Liebe Leserinnen und Leser,
mit der Dezemberausgabe erscheint der letzte Infobrief in diesem Jahr.
Thema diesmal u.a. die Verspätungen bei der Bahn auf der Strecke Neckarsulm-Heilbronn-Stuttgart.
Abrufbar hier:
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am 18.12.2016 von Reinhold Gall MdL
Hier finden Sie die Videobotschaft von Reinhold Gall MdL zu Weihnachten und den Rückblick auf das Jahr 2016.
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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