Veröffentlicht in Bundespolitik
am 12.02.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Angesichts rapide sinkender Umfragewerte für die FDP schlägt Guido Westerwelle zunehmend schrille Töne an. Ausgerechnet im Zusammenhang mit der notwendigen Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze spricht er von "spätrömischer Dekadenz" - und beleidigt die Menschen in Deutschland, die am wenigsten haben. Scharf kritisierte der SPD-Vorsitzende die Einlassungen des Vizekanzlers und bleibt im Bild: Westerwelle zündele wie "Kaiser Nero": Am Staat und am Gemeinwesen. Echte Leistungsträger der Gesellschaft lasse der FDP-Chef gleichzeitig im Regen stehen.

weiterlesen

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 16.01.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

In einem Schreiben an Ministerin Aigner wendet sich die Enzkreis-SPD, vertreten durch ihren Vorsitzenden Timo Steinhilper, an das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Ver-braucherschutz zum Thema "Grüne Gentechnik". Gemeint ist damit z. B. die gentechnische Veränderung bei Mais. Steinhilper fordert in seinem Brief Bundesministerin Aigner auf, eine Politik pro Gentechnik nicht weiter zu verfolgen, sondern zu dem Beschluss der Großen Koalition noch vor den letzten Bundestagswahlen zu stehen, denn "den Kurswechsel der derzeitigen Bundesregierung in der Gentechnik-Politik betrachte ich, aber auch viele Bürgerinnen und Bürger im Enzkreis, mit großer Sorge.", so Steinhilper wörtlich.

weiterlesen

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 08.12.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Ab dem Jahr 2010 gelten nun einheitliche und strenge Werte zur Luftreinhaltung

„Für die moderne Holzenergie und ihre innovativen Unternehmen in Deutschland ist die Zustimmung des Deutschen Bundestags zur Novelle der Kleinfeuerungsanlagen-Verordnung eine wichtige Entscheidung, die für Planungssicherheit sorgt.“

weiterlesen

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 02.12.2009 von Reinhold Gall MdL

Als „längst überfällig und dafür umso begrüßenswerter“ bezeichnet der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Gall (Obersulm) das Urteil des Bundesverfassungs Gerichtes, das einer Klage der evangelischen und katholischen Kirche in Deutschland gegen das freizügige Ladenschlussgesetz des Landes Berlin stattgegeben hat. In Berlin war die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage aufgrund der generellen Öffnung an Adventssonntagen und zahlreicher Ausnahmeregelungen zuletzt auf zehn Stück pro Jahr angestiegen.

weiterlesen

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 17.11.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Katja Mast: „Gabriel versöhnt Partei und richtet Blick nach vorne“

Ziel der SPD ist die Deutungshoheit über linke Mitte

„Es geht darum die gesellschaftliche Mitte links zu besetzen und das schaffen wir nur, indem wir die Deutungshoheit über die Themen gewinnen, die die Menschen bewegen. Dazu muss die SPD auch dahin gehen, wo die Probleme tatsächlich liegen“, stimmt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis ihrem neuen Parteivorsitzenden zu.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.