Veröffentlicht in Bundespolitik
am 02.07.2010 von Reinhold Gall MdL

Über die Berichterstattung zur Wahl des Bundespräsidenten n der heutigen Heilbronner Stimme habe ich mich gleich heute Morgen beim Frühstück geärgert. Im Artikel auf Seite 3 "Stimmen aus der Region" werde ich mit den Worten zitiert "Die Parteien haben eine große Chance vertan."

In meiner Pressemitteilung kann man nachlesen, dass ich dies deutlich differenzierter formuliert hatte: "CDU, FDP und auch die Partei "Die Linke", die sich nicht von ihrer SED- Vergangenheit lösen konnte oder wollten, haben bei der 14. Bundesversammlung eine große Chance vergeben." Nämlich die Chance, den Kandidaten zu wählen, der in allen Umfragen eine große Mehrheit der Bürger hinter sich hatte und der einen großen Beitrag hätte leisten können, die Gräben, die sich zwischen "der Politik" und "den Bürgern" aufgetan haben, wieder zu schließen.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 01.07.2010 von Reinhold Gall MdL

Reinhold Gall, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Neckarsulm und Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, bezeichnet die Wahl von Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten als „vergebene Chance“ und äußert sich wie folgt:

„CDU, FDP und auch die Partei „Die Linke“, die sich nicht von ihrer SED-Vergangenheit lösen konnte oder wollten, haben bei der 14. Bundesversammlung eine große Chance vergeben. Joachim Gauck wäre ein Bundespräsident gewesen, dem es aufgrund seiner Persönlichkeit und seiner Biographie gelungen wäre, einen wichtigen Beitrag zur Überwindung der Distanz zwischen der Politik und den meisten Bürgerinnen und Bürgern zu leisten. In den 30 Tagen seit dem Rücktritt von Horst Köhler ist es ihm gelungen, Menschen jeden Alters zu begeistern und eine regelrechte Volksbewegung zu entfachen. Schade, dass die Mehrheit der Bundesversammlung nicht dem Willen des Volkes, der in allen Umfragen und Erhebungen eindeutig erkennbar war, gefolgt ist und Joachim Gauck zum Bundespräsidenten gewählt hat.“

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 15.06.2010 von Reinhold Gall MdL

Finanzexperte Schmid: „Mappus muss einsehen, dass er nicht einseitig zu Lasten der Schwachen in der Gesellschaft den Haushalt sanieren kann“

Die SPD-Fraktion begrüßt die Bereitschaft des SAP-Mitbegründers Dietmar Hopp, zur Sanierung der Staatsfinanzen einen höheren Spitzensteuersatz in Kauf zu nehmen. Ihr finanzpolitischer Sprecher und designierter Spitzenkandidat Nils Schmid fordert die Landesregierung auf, sich Hopp als Beispiel zu nehmen. „Wenn selbst Betroffene einen höheren Spitzensteuersatz zahlen wollen, ist die Ablehnung durch Ministerpräsident Mappus erst recht nicht gerechtfertigt.“ Und: „Mappus muss einsehen, dass er nicht einseitig zu Lasten der Schwachen in der Gesellschaft den Haushalt sanieren kann“, erklärt Schmid. Es sei unerlässlich, dass die Wohlhabenden in der Gesellschaft einen stärkeren Beitrag leisteten, damit die großen Zukunftsaufgaben etwa in Bildung und Betreuung gut bewältigt werden könnten.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 14.06.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim

Unsere Alternative: Das Gemeinwohl schützen durch einen fairen Lastenausgleich

Unser Land befindet sich in einer ernsten Haushaltslage. Angela Merkel und Guido Westerwelle behaupten: Wir hätten alle über unsere Verhältnisse gelebt. Die Wahrheit ist aber: Unter SPD-Finanzminister Peer Steinbrück waren wir auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Bundeshaushalt im Jahr 2011. Dann haben uns die Banken und Finanzmärkte eine beispiellose Finanz- und Wirtschaftskrise eingebrockt. Um diese Suppe auszulöffeln, musste sich der Staat massiv verschulden.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 08.06.2010 von Reinhold Gall MdL

Fraktionschef Schmiedel: „Wir sind stolz darauf, dass unsere Liste die breite gesellschaftliche Verankerung der SPD in Baden-Württemberg unterstreichen kann“

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute ihre Wahlfrauen und –männer nominiert, die am 30. Juni in Berlin den Bundespräsidenten wählen sollen. Der Landtag wird am Donnerstag über die gesamte Landesliste entscheiden. Insgesamt schlägt die SPD dem Parlament 22 ordentliche Mitglieder für die Bundesversammlung vor: Zehn aus der Fraktion, drei als Vertreter der Kommunen sowie neun aus den Bereichen Sport, Kultur und Soziales. Hinzu kommen vier weitere Abgeordnete als stellvertretende Mitglieder.

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