Wahlen
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am 20.08.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Die nächste Phase des Bundestagswahlkampfs ist eingeläutet: Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast stellte zusammen mit Karl-Heinz Grässle aus ihrem Wahlkampfteam in der Pforzheimer Habermehlstraße das erste Großflächenwahlplakat zur Bundestagswahl auf.
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am 13.08.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Die SPD-Enzkreis befürwortet den von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier vorgelegten Deutschlandplan und verteidigt ihn gegen die unsachliche Kritik. Zum Deutschlandplan der SPD, der die Schaffung von bis zu 4 Millionen neuen Arbeitsplätzen zum Ziel hat, erklärt der Kreisvorsitzende der SPD-Enzkreis Timo Steinhilper:
Der von Frank-Walter Steinmeier vorgelegte Deutschlandplan zeigt Wege auf, was in Deutschland geschehen muss, um die Krise nachhaltig zu überwinden und neue Arbeitsplätze zu schaffen.
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am 29.06.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Der Kreisvorsitzende der SPD im Enzkreis, Timo Steinhilper, gratuliert dem neuen Pforzheimer OB Gert Hager zu dessen Wahlsieg. Steinhilper: „Wir freuen uns für den Genossen Gert Hager und seine Mannschaft und gratulieren unserem Fraktionsvorsitzenden im Regionalverband zu diesem tollen Wahlsieg! Die ganze Enzkreis-SPD freut sich auf eine konstruktive und erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem neuen Pforzheimer Oberbürgermeister“, so Timo Steinhilper.
(Weblog von Besim Karadeniz)
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am 07.04.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Unsere Kandidatensuche ist abgeschlossen. Wir haben gute inspirierende Gespräche geführt, viele Meinungen gehört. An dieser Stelle möchten wir allen danken, die sich Zeit für diese Begegnungen genommen haben, die sich Gedanken gemacht haben, die uns Ihre Unterstützung zugesagt haben und die zu einer Entscheidung gekommen sind.
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am 29.03.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Zur Kommunalwahl am 7. Juni dieses Jahres werden Kreisräte und Gemeinderäte gewählt. Die SPD-Ortsvereine Engelsbrand, Neuenbürg und Tiefenbronn hielten hierzu am 18. März in Neuenbürg eine Mitgliederversammlung zur Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten ab.
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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