Wahlkreis
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am 03.02.2016 von Reinhold Gall MdL
Mit 6,75 Millionen Euro stärkt das SPD-geführte Wirtschaftsministerium die städtebauliche Erneuerung im Landtagswahlkreis Neckarsulm im Jahr 2016. Diese Summe gibt Reinhold Gall, SPD-Wahlkreisabgeordneter und Innenminister des Landes Baden-Württemberg heute in einer Pressemitteilung bekannt.
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am 03.02.2016 von Katja Mast MdB
Kein geringerer als Nils Schmidt, SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl, war zu Gast beim gemeinsamen SPD-Neujahrsempfang der beiden SPD-Kreisverbände Enzkreis und Pforzheim, der SPD-Stadtratsfraktion, der SPD-Kreistagsfraktion sowie der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast. Nils Schmid machte an diesem Abend im Rahmen seiner Wahlkampftour Halt in der Kulturhalle Remchingen, um mit den 150 Besucherinnen und Besuchern vor Ort ins Gespräch zu kommen.
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am 03.02.2016 von Katja Mast MdB
Auf Einladung der beiden SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis war Rita Schwarzelühr-Sutter MdB, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zum Stadtteilspaziergang im Sanierungsgebiet Kaiser-Friedrich-Str. nach Pforzheim gekommen. Mit dabei war auch die SPD-Kandidatin für die Landtagswahl Annkathrin Wulff und die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast.
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am 03.02.2016 von Andreas Stoch
Der SPD-Landtagsabgeordnete und Minister für Kultus, Jugend und Sport des Landes Baden- Württemberg, Andreas Stoch, besuchte im Rahmen seines Vorortbesuchs in Gerstetten auch die Heuchlinger Bürgerinitiative „Dorfladen“.
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am 03.02.2016 von Andreas Stoch
Der SPD-Landtagsabgeordnete und Minister für Kultus, Jugend und Sport des Landes Baden-Württemberg, Andreas Stoch, besuchte gemeinsam mit Vertretern des SPD-Ortsvereins Gerstetten die Firma T+H Metallwarenfabrik GmbH.
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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