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am 04.10.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Das neue Schuljahr ist nun schon wieder einige Wochen alt. Aber immer wieder stellen sich Eltern, Lehrer, Kommunalpolitiker und Schüler die Frage: „Wie funktioniert eigentlich eine gute Schulpolitik?“. Wie wird sie geplant, wie umgesetzt und wo gibt es dabei Probleme?
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am 01.10.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Bundestagsabgeordnete ruft Ursula von der Leyen auf, endlich Schutzmacht der kleinen Leute zu werden
„Würdevolle und gute Arbeit muss dem Grundsatz ‚Gleiches Geld für gleiche Arbeit‘ folgen. Leiharbeit wird in Deutschland für Lohndumping und zur Verdrängung regulärer Beschäftigung missbraucht. Dieser Zustand muss ein Ende haben. Wir brauchen mehr Fairness in der Leiharbeit“, fordert Katja Mast, Arbeitsmarktexpertin der SPD in ihrer Rede im Deutschen Bundestag.
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am 28.09.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD-Landtagsabgeordneter Thomas Knapp schreibt Regierungspräsident Dr. Kühner wegen der Ortsdurchfahrt von Keltern-Dietlingen an
Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp hat den Karlsruher Regierungspräsidenten Dr. Kühner wegen der misslungenen Bauarbeiten innerhalb der Ortsdurchfahrt von Keltern-Dietlingen angeschrieben. Anstatt wie zwischen dem Regierungspräsidium Karlsruhe und der Gemeinde Keltern vereinbart, wurden anstatt schmaler, breite Regenablaufschächte in die Straße eingebaut.
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am 21.09.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp lädt Künstlerinnen und Künstler aus Pforzheim und dem Enzkreis dazu ein, sich an der Ausschreibung des Kulturpreises Baden-Württemberg 2011 zu beteiligen.
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am 18.09.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Klassen können sich jetzt bei der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast bewerben
„Demokratie braucht Demokraten – deshalb geht mein Schulprojekt „Junger Rat für Mast“ jetzt bereits ins sechste Schuljahr. Die Schüler werden im Unterricht zu Politikberatern und erleben so Demokratie hautnah. Es ist wieder soweit: Jede Schulklasse kann sich bewerben – also auch Hauptschulen. Dieses Jahr geht es um die Instrumente der politischen Teilhabe wie beispielsweise das Petitionsrecht“, so Katja Mast. Bewerbungsschluss ist der 8. Oktober 2010.
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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