MdB und MdL
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am 04.10.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Das neue Schuljahr ist nun schon wieder einige Wochen alt. Aber immer wieder stellen sich Eltern, Lehrer, Kommunalpolitiker und Schüler die Frage: „Wie funktioniert eigentlich eine gute Schulpolitik?“. Wie wird sie geplant, wie umgesetzt und wo gibt es dabei Probleme?
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am 01.10.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Bundestagsabgeordnete ruft Ursula von der Leyen auf, endlich Schutzmacht der kleinen Leute zu werden
„Würdevolle und gute Arbeit muss dem Grundsatz ‚Gleiches Geld für gleiche Arbeit‘ folgen. Leiharbeit wird in Deutschland für Lohndumping und zur Verdrängung regulärer Beschäftigung missbraucht. Dieser Zustand muss ein Ende haben. Wir brauchen mehr Fairness in der Leiharbeit“, fordert Katja Mast, Arbeitsmarktexpertin der SPD in ihrer Rede im Deutschen Bundestag.
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am 28.09.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
SPD-Landtagsabgeordneter Thomas Knapp schreibt Regierungspräsident Dr. Kühner wegen der Ortsdurchfahrt von Keltern-Dietlingen an
Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp hat den Karlsruher Regierungspräsidenten Dr. Kühner wegen der misslungenen Bauarbeiten innerhalb der Ortsdurchfahrt von Keltern-Dietlingen angeschrieben. Anstatt wie zwischen dem Regierungspräsidium Karlsruhe und der Gemeinde Keltern vereinbart, wurden anstatt schmaler, breite Regenablaufschächte in die Straße eingebaut.
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am 21.09.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp lädt Künstlerinnen und Künstler aus Pforzheim und dem Enzkreis dazu ein, sich an der Ausschreibung des Kulturpreises Baden-Württemberg 2011 zu beteiligen.
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am 18.09.2010 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Klassen können sich jetzt bei der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast bewerben
„Demokratie braucht Demokraten – deshalb geht mein Schulprojekt „Junger Rat für Mast“ jetzt bereits ins sechste Schuljahr. Die Schüler werden im Unterricht zu Politikberatern und erleben so Demokratie hautnah. Es ist wieder soweit: Jede Schulklasse kann sich bewerben – also auch Hauptschulen. Dieses Jahr geht es um die Instrumente der politischen Teilhabe wie beispielsweise das Petitionsrecht“, so Katja Mast. Bewerbungsschluss ist der 8. Oktober 2010.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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