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am 21.01.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Thomas Knapp: "Ich habe die Verkehrsministerin angeschrieben und nachgefragt, wer denn eigentlich für die Kosten dieser Schäden aufkommt"
Nachdem die erste Frostperiode des Winters vorüber ist, sind auch die unzähligen Schlaglöcher auf den Landesstraßen in Pforzheim und im Enzkreis wieder aufgetaucht. Diese stellen für den SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Knapp nicht erst jetzt ein großes Ärgernis dar.
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am 20.01.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Die SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis war am Mittwoch in Schloss Bellevue. Dort stellte sie als Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Präsident Christian Wulff die sozialdemokratischen Schwerpunkte der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik vor.
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am 17.01.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Thomas Knapp: „Die Landesregierung hat sich nach einer langen Hängepartie endlich bewegt und kommt der Forderung von SPD und Sportverbänden nach!“
Der Monate lange Druck zeigt endlich Wirkung. Die Landesregierung hat sich dazu durchgerungen gemeinsam mit den Sportverbänden den Solidarpakt Sport II zu verabschieden. Die Verbesserung des Solidarpaktes Sport zwischen Land Baden-Württemberg und dem organisierten Sport in Baden-Württemberg war überfällig.
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am 14.01.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim
„Bürger, Parlament, Medien – Partizipation zwischen Facebook und Parteibuch“ ist das Thema
Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland mittlerweile zum achten Mal 40 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein.
Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, begleiten Hauptstadtkorrespondenten, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen und besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag.
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am 10.01.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Die CDU-Landesregierung verweigert trotz vieler Proteste weiterhin die
Sanierung der zehn schlechtesten Landesstraßen Baden-Württembergs.
Dies geht aus einer neuen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor. Sie
hatte die Landesregierung aufgefordert, wenigstens diese
"Siegerstraßen" ihres gemeinsamen Wettbewerbs "Holterdiepolter" mit
dem ACE zu sanieren.
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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