MdB und MdL
Veröffentlicht in MdB und MdL
am 21.01.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Thomas Knapp: "Ich habe die Verkehrsministerin angeschrieben und nachgefragt, wer denn eigentlich für die Kosten dieser Schäden aufkommt"
Nachdem die erste Frostperiode des Winters vorüber ist, sind auch die unzähligen Schlaglöcher auf den Landesstraßen in Pforzheim und im Enzkreis wieder aufgetaucht. Diese stellen für den SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Knapp nicht erst jetzt ein großes Ärgernis dar.
Veröffentlicht in MdB und MdL
am 20.01.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Die SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis war am Mittwoch in Schloss Bellevue. Dort stellte sie als Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Präsident Christian Wulff die sozialdemokratischen Schwerpunkte der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik vor.
Veröffentlicht in MdB und MdL
am 17.01.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Thomas Knapp: „Die Landesregierung hat sich nach einer langen Hängepartie endlich bewegt und kommt der Forderung von SPD und Sportverbänden nach!“
Der Monate lange Druck zeigt endlich Wirkung. Die Landesregierung hat sich dazu durchgerungen gemeinsam mit den Sportverbänden den Solidarpakt Sport II zu verabschieden. Die Verbesserung des Solidarpaktes Sport zwischen Land Baden-Württemberg und dem organisierten Sport in Baden-Württemberg war überfällig.
Veröffentlicht in MdB und MdL
am 14.01.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim
„Bürger, Parlament, Medien – Partizipation zwischen Facebook und Parteibuch“ ist das Thema
Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland mittlerweile zum achten Mal 40 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein.
Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, begleiten Hauptstadtkorrespondenten, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen und besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag.
Veröffentlicht in MdB und MdL
am 10.01.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Die CDU-Landesregierung verweigert trotz vieler Proteste weiterhin die
Sanierung der zehn schlechtesten Landesstraßen Baden-Württembergs.
Dies geht aus einer neuen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor. Sie
hatte die Landesregierung aufgefordert, wenigstens diese
"Siegerstraßen" ihres gemeinsamen Wettbewerbs "Holterdiepolter" mit
dem ACE zu sanieren.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
