Bundespolitik
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am 12.02.2017 von Katja Mast MdB
Die 16. Bundesversammlung hat Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt. Dazu gratuliere ich ihm von ganzem Herzen. Ich verspreche mir, dass er die Menschen in unserem Land zusammenführt und hierbei Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität fest im Blick hat. Er kann und wird Menschen für die Demokratie begeistern.
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am 03.02.2017 von Katja Mast MdB
Katja Mast zu den Ergebnissen des Kinderreports 2017 des Deutschen Kinderhilfwerks
Nur rund zwei Drittel der Bevölkerung in Deutschland traut Kinder und Jugendlichen der heutigen Generation zu, im Erwachsenenalter Verantwortung für den Erhalt unserer Demokratie zu übernehmen. Das hat eine im Kinderreport 2017 erschiene Umfrage von infratest dimap ergeben. „Das ist ein erschreckend hoher Wert“, so Katja Mast, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPD. Dies zu ändern, sei eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft, betont die Bundestagabgeordnete für die Menschen in Pforzheim und dem Enzkreis.
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am 03.02.2017 von Katja Mast MdB
Wenige Tage vor der Bundesversammlung am 12. Februar hat Katja Mast bekräftigt, dass sie Frank-Walter Steinmeier als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten unterstützt.
„Er genießt das Vertrauen der Menschen weit über Parteigrenzen hinaus. Als Bundesaußenminister war er seit Jahren Stimme und Gesicht Deutschlands in der Welt. Er sucht den guten Kompromiss, ist Diplomat, der auch Klartext kann, und bei allem auch Mensch und aufmerksamer Zuhörer.
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am 30.01.2017 von Katja Mast MdB
Populistische Strömungen , gezielte Falschmeldungen, die Verbreitung von Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken – Phänomene unserer Zeit, die zunehmend das gesellschaftliche Miteinander beeinflussen. Aber wie damit umgehen? Was können wir alle tun, um die Demokratie und die demokratische Kultur zu stärken? Fragen, die die SPD-Bundestagsfraktion zum Anlass für einen Kreativwettbewerb für Jugendliche nimmt. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin, wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast mitteilt.
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am 27.01.2017 von Katja Mast MdB
Katja Mast: „Vor allem Projekte zur beruflichen Eingliederung, zur Sozialen Teilhabe und Integration in den Arbeitsmarkt fördert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales“
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales fördert in Pforzheim und dem Enzkreis Projekte mit mehr als 4,5 Millionen Euro, wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast erklärt.
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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